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Zitierungen von § 23a BImSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23a BImSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BImSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 23b BImSchG Störfallrechtliches Genehmigungsverfahren (vom 31.08.2021)
... Ergibt die Feststellung nach § 23a Absatz 2 Satz 1 , dass der angemessene Sicherheitsabstand erstmalig unterschritten wird, räumlich noch weiter ...
§ 23c BImSchG Betriebsplanzulassung nach dem Bundesberggesetz (vom 07.12.2016)
... §§ 23a und 23b Absatz 1, 3 und 4 gelten nicht für die störfallrelevante Errichtung und den ...
§ 25 BImSchG Untersagung (vom 07.12.2016)
... sonstige Informationen nicht fristgerecht übermittelt oder 2. eine nach § 23a erforderliche Anzeige nicht macht oder die Anlage ohne die nach § 23b erforderliche ...
§ 62 BImSchG Ordnungswidrigkeiten (vom 01.10.2021)
... 1a. entgegen § 15 Abs. 2 Satz 2 eine Änderung vornimmt, 1b. entgegen § 23a Absatz 1 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)
Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345
Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.01.2024)
... V. m. § 4 Absatz 6 AEG, § 20 BImSchG i. V. m. § 4 Absatz 6 AEG, § 23a Absatz 1 und 2 BImSchG i. V. m. § 4 Absatz 6 AEG, § 23b BImSchG i. V. m. § ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Artikel 55 SchriftVG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
... beizufügen sind, auch in schriftlicher Form verlangen" eingefügt. 3. § 23a Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden nach dem Wort ...
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates
G. v. 30.11.2016 BGBl. I S. 2749
Artikel 1 BImSchGuaÄndG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
... der Angabe zu § 23 werden die folgenden Angaben eingefügt: „§ 23a Anzeigeverfahren für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen, die Betriebsbereich oder ... 2012/18/EU" ersetzt. 10. Nach § 23 werden die folgenden §§ 23a bis 23c eingefügt: „§ 23a Anzeigeverfahren für nicht ... § 23 werden die folgenden §§ 23a bis 23c eingefügt: „§ 23a Anzeigeverfahren für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen, die Betriebsbereich oder ... Störfallrechtliches Genehmigungsverfahren (1) Ergibt die Feststellung nach § 23a Absatz 2 Satz 1, dass der angemessene Sicherheitsabstand erstmalig unterschritten wird, ... § 23c Betriebsplanzulassung nach dem Bundesberggesetz Die §§ 23a und 23b Absatz 1, 3 und 4 gelten nicht für die störfallrelevante Errichtung und den ... sonstige Informationen nicht fristgerecht übermittelt oder 2. eine nach § 23a erforderliche Anzeige nicht macht oder die Anlage ohne die nach § 23b erforderliche ... 2 wird nach Nummer 1a folgende Nummer 1b eingefügt: „1b. entgegen § 23a Absatz 1 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
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