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Zitierungen von § 5 AsylG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 AsylG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AsylG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 24 AsylG Pflichten des Bundesamtes (vom 01.01.2023)
... Die Bediensteten dürfen bei der Anhörung keine Uniform tragen. § 5 Absatz 4 gilt entsprechend. (2) Nach Stellung eines Asylantrags obliegt dem Bundesamt auch die ...
§ 30a AsylG Beschleunigte Verfahren (vom 27.02.2024)
... kann das Asylverfahren in einer Außenstelle, die einer besonderen Aufnahmeeinrichtung ( § 5 Absatz 5 ) zugeordnet ist, beschleunigt durchführen, wenn der Ausländer 1. ...
§ 46 AsylG Bestimmung der zuständigen Aufnahmeeinrichtung (vom 27.06.2020)
... dem die Voraussetzungen des § 30a Absatz 1 vorliegen, ist die besondere Aufnahmeeinrichtung ( § 5 Absatz 5 ) zuständig, die über einen freien Unterbringungsplatz im Rahmen der Quote nach § 45 ... Bei mehreren nach Satz 1 in Betracht kommenden besonderen Aufnahmeeinrichtungen ( § 5 Absatz 5 ) gilt Absatz 2 für die Bestimmung der zuständigen besonderen Aufnahmeeinrichtung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren
G. v. 21.12.2022 BGBl. I S. 2817; berichtigt durch B. v. 07.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 63
Artikel 1 AsylVfBG Änderung des Asylgesetzes
... 1" durch die Wörter „§ 60 Absatz 8 Satz 1" ersetzt. 3. Dem § 5 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) Für Personen, die für das ...
Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren
G. v. 11.03.2016 BGBl. I S. 390
Artikel 1 AsylVfBeschlG II Änderung des Asylgesetzes
... „§ 30a Beschleunigte Verfahren". 2. Dem § 5 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Der Leiter des Bundesamtes kann mit ... das Asylverfahren in einer Außenstelle, die einer besonderen Aufnahmeeinrichtung (§ 5 Absatz 5) zugeordnet ist, beschleunigt durchführen, wenn der Ausländer 1. ... Voraussetzungen des § 30a Absatz 1 vorliegen, ist die besondere Aufnahmeeinrichtung (§ 5 Absatz 5) zuständig, die über einen freien Unterbringungsplatz im Rahmen der Quote nach ... Bei mehreren nach Satz 1 in Betracht kommenden besonderen Aufnahmeeinrichtungen (§ 5 Absatz 5) gilt Absatz 2 für die Bestimmung der zuständigen besonderen ...
Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
G. v. 19.08.2007 BGBl. I S. 1970, 2008 I S. 992
Artikel 3 EUAufhAsylRUG Änderung des Asylverfahrensgesetzes
... die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft rechtserheblich ist." 6. In § 5 Abs. 1 Satz 1 werden die Wörter „Feststellungen, ob die Voraussetzungen des § 60 ...
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/95/EU
G. v. 28.08.2013 BGBl. I S. 3474
Artikel 1 AsylVfGuaÄndG Änderung des Asylverfahrensgesetzes
... 4 Subsidiärer Schutz Abschnitt 3 Allgemeine Bestimmungen § 5 Bundesamt § 6 Verbindlichkeit asylrechtlicher Entscheidungen § ... Schutz." 8. Der bisherige § 4 wird aufgehoben. 9. Vor § 5 wird die folgende Überschrift eingefügt: „Abschnitt 3 Allgemeine ... „Abschnitt 3 Allgemeine Bestimmungen". 10. In § 5 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „einschließlich der Zuerkennung der ...
Integrationsgesetz
G. v. 31.07.2016 BGBl. I S. 1939, 2021 I S. 2925; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 04.07.2019 BGBl. I S. 914
Artikel 6 InteG Änderung des Asylgesetzes
... Anlass der am 6. August 2016 in Kraft getretenen Änderungen". 2. In § 5 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „500 Unterbringungsplätzen" durch die Wörter ... werden. Die Bediensteten dürfen bei der Anhörung keine Uniform tragen. § 5 Absatz 4 gilt entsprechend." 6. § 27a wird aufgehoben. 7. § ...
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