Tools:
Update via:
Zitierungen von § 114 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 114 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 112 MarkenG Wirkung der internationalen Registrierung und der nachträglichen Schutzerstreckung (vom 01.05.2022)
... gilt als nicht eingetreten, wenn der international registrierten Marke nach den §§ 113 bis 115 der Schutz verweigert ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
Artikel 5 2. PatRMoG Änderung des Markengesetzes
... Schutzerstreckung § 113 Prüfung auf absolute Schutzhindernisse § 114 Widerspruch gegen eine international registrierte Marke § 115 Schutzentziehung ... gilt als nicht eingetreten, wenn der international registrierten Marke nach den §§ 113 bis 115 der Schutz verweigert wird. § 113 Prüfung auf absolute ... der Anmeldung (§ 37 Absatz 1) tritt die Verweigerung des Schutzes. § 114 Widerspruch gegen eine international registrierte Marke (1) An die Stelle der ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6437/v286558.htm