Zitierungen von § 34 MarkenG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 34 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 MarkenG Vorrang und Zeitrang
... Marken ist der Anmeldetag (§ 33 Abs. 1) oder, falls eine Priorität nach § 34 oder nach § 35 in Anspruch genommen wird, der Prioritätstag maßgeblich.  ...
§ 35 MarkenG Ausstellungspriorität (vom 14.01.2019)
... unter der angemeldeten Marke einreicht, von diesem Tag an ein Prioritätsrecht im Sinne des § 34 in Anspruch nehmen. (2) Die in Absatz 1 Nr. 1 bezeichneten Ausstellungen werden vom ... Die Ausstellungspriorität nach Absatz 1 verlängert nicht die Prioritätsfrist nach § 34 ...
§ 37 MarkenG Prüfung auf absolute Schutzhindernisse; Bemerkungen Dritter (vom 14.01.2019)
... erklärt, daß ungeachtet des ursprünglichen Anmeldetages und einer etwa nach § 34 oder § 35 in Anspruch genommenen Priorität der Tag, an dem das Schutzhindernis ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Markenverordnung (MarkenV)
V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 872; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
§ 16 MarkenV Fremdsprachige Dokumente (vom 24.06.2016)
... von fremdsprachigen Prioritätsbelegen und Abschriften früherer Anmeldungen (§ 34 Absatz 3 Satz 2 des Markengesetzes) sind nur auf Anforderung des Deutschen Patent- und Markenamts ...
§ 23 MarkenV Veröffentlichungen zur Anmeldung (vom 24.06.2016)
...  4. Angaben zu einer vom Anmelder beanspruchten ausländischen Priorität (§ 34 des Markengesetzes), Ausstellungspriorität (§ 35 des Markengesetzes) oder zu einem nach ...
§ 25 MarkenV Inhalt des Registers (vom 01.01.2024)
... und das Aktenzeichen einer vom Markeninhaber beanspruchten ausländischen Priorität ( § 34 des Markengesetzes ), 14. Angaben zu einer vom Markeninhaber beanspruchten Ausstellungspriorität ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... bestimmt ist, gilt als Eingang beim Deutschen Patent- und Markenamt." 20. § 34 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 wird das Wort „Patentamt" ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354
Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung
... von fremdsprachigen Prioritätsbelegen und Abschriften früherer Anmeldungen (§ 34 Absatz 3 Satz 2 des Markengesetzes) sind nur auf Anforderung des Deutschen Patent- und Markenamts ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 206 10. ZustAnpV Änderung des Markengesetzes
... § 8 Absatz 2 Nummer 7 und 8, § 32 Absatz 1 Satz 2, § 33 Absatz 1 Nummer 2, § 34 Absatz 2, § 35 Absatz 2 und 3, § 58 Absatz 2, § 65 Absatz 1 und 2, § 95a ...


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