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Zitierungen von § 57 MarkenG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 57 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

DPMA-Verordnung (DPMAV)
V. v. 01.04.2004 BGBl. I S. 514; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
§ 5 DPMAV Markenstellen und Markenabteilungen (vom 18.08.2021)
... Abstimmung in einer Sitzung für 1. Beschlüsse nach den §§ 53 und 57 des Markengesetzes und 2. Aufgaben der Markenabteilungen, die nicht von den Vorsitzenden allein bearbeitet ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... Angabe „§ 54" durch die Angabe „§ 53" ersetzt. 37. In § 57 Absatz 1 werden nach dem Wort „Beamten" die Wörter „und Beamtinnen" ...

Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
Artikel 7 2. PatRMoG Änderung der DPMA-Verordnung
...  2. In § 5 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „§§ 54 und 57 des Markengesetzes " durch die Wörter „§§ 53 und 57 des Markengesetzes" ersetzt. ... 54 und 57 des Markengesetzes" durch die Wörter „§§ 53 und 57 des Markengesetzes " ersetzt. 3. Nach § 6 Absatz 3 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: ...