Zitierungen von § 122 MarkenG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 122 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Patentkostengesetz (PatKostG)
Artikel 1 G. v. 13.12.2001 BGBl. I S. 3656; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 30.08.2021 BGBl. I S. 4074
Anlage PatKostG (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2022)
... 5. Unionsmarken   Umwandlungsverfahren ( § 122 Abs. 1 MarkenG )   335 200 - für eine Marke (§ 32 ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 4 GeschmMRModG Änderung des Markengesetzes
... und im Bundesanzeiger bekanntgemacht." 2. In § 125e Absatz 5 wird die Angabe „§ 140 Abs. 3 bis 5" durch die Wörter „§ ...

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... 125a (weggefallen)". j) Die Angaben zu den §§ 125d und 125e werden wie folgt gefasst: „§ 125d Umwandlung von Unionsmarken  ... werden wie folgt gefasst: „§ 125d Umwandlung von Unionsmarken § 125e Unionsmarkenstreitsachen; Unionsmarkengerichte". k) Die Angabe zu § 125g ... durch die Wörter „Deutsche Patent- und Markenamt" ersetzt. 99. § 125e wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 125e Unionsmarkenstreitsachen; Unionsmarkengerichte". b) Absatz 1 wird wie folgt ...

Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
Artikel 5 2. PatRMoG Änderung des Markengesetzes
... der Ungültigkeit einer Marke § 121 Umwandlung von Unionsmarken § 122 Unionsmarkenstreitsachen; Unionsmarkengerichte § 123 Unterrichtung der ... Absatz 8" ersetzt. 14. Die §§ 125d bis 125i werden die §§ 121 bis 125a. 15. In § 143a Absatz 1 Nummer 1 bis 3 wird jeweils das Wort ...


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