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Zitierungen von § 4 AufhFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 AufhFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AufhFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 AufhFG Auflösung des Fonds und anschließende Mittelverwendung (vom 28.05.2011)

... Forderungen Betroffener entsprechend den Anteilen an den Einzahlungen in den Fonds nach § 4 bis zum Ablauf des Jahres 2017 an Bund und Länder zu erstatten. Bis spätestens zum Ende ...

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Zitat in folgenden Normen

Aufbauhilfefondsverordnung (AufbauhfV)

V. v. 24.06.2003 BGBl. I S. 962

§ 1 AufbauhfV Mittelverteilung

... Die dem Fonds nach § 4 Abs. 2 des Aufbauhilfefondsgesetzes zugewiesenen Mittel verteilen sich nach folgenden ...

§ 4 AufbauhfV Mittelanforderung

... und Programme aus den Fondsmitteln zu finanzieren hat und unbeschadet der Regelung des § 4 Abs. 4 Satz 2 des Aufbauhilfefondsgesetzes fordern die Länder für sich und ihre ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschleunigung der Zahlung von Entschädigungsleistungen bei der Anrechnung des Lastenausgleichs und zur Änderung des Aufbauhilfefondsgesetzes (ZEALG)

G. v. 23.05.2011 BGBl. I S. 920

Artikel 6 ZEALG Änderung des Aufbauhilfefondsgesetzes

... Forderungen Betroffener entsprechend den Anteilen an den Einzahlungen in den Fonds nach § 4 bis zum Ablauf des Jahres 2017 an Bund und Länder zu erstatten. Bis spätestens zum Ende ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Aufbauhilfefondsgesetzes

G. v. 11.12.2006 BGBl. I S. 2854

Artikel 1 2. AufhFGÄndG Änderung des Aufbauhilfefondsgesetzes

... muss dieser sie entsprechend den Anteilen an den Einzahlungen in den Fonds nach § 4 bis zum Ablauf des Jahres 2014 an Bund und Länder erstatten." ...

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