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Zitierungen von Artikel VIII Gesetz über internationale Patentübereinkommen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel VIII IntPatÜbkG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IntPatÜbkG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel XI IntPatÜbkG Übergangs- und Schlußbestimmungen (vom 01.06.2023)

... 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1). § 3 *) (1) Artikel I, Artikel V, Artikel VIII sowie die §§ 2 und 3 dieses Artikels treten am 1. Oktober 1976 in Kraft. (2) ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/646/a206101.htm

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