Start > 14. ProdSV > § 4 > Zitierung

Zitierungen von § 4 14. ProdSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 14. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 14. ProdSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 14. ProdSV CE-Kennzeichnung (vom 01.12.2011)

... Die nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 erforderliche CE-Kennzeichnung muss sichtbar, deutlich lesbar und unauslöschlich ...

§ 8 14. ProdSV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.12.2011)

... des Produktsicherheitsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Abs. 1 ein Druckgerät oder eine Baugruppe auf dem Markt ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts

G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131

Artikel 24 ProdSNG Änderung der Druckgeräteverordnung

... durch die Wörter „auf dem Markt bereitgestellt" ersetzt. 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6576/v91408.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben