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Zitierungen von § 8 BattV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 BattV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BattV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 BattV Pflichten der Hersteller
... Batterien entstehen. (4) Absatz 2 gilt nicht für Hersteller der in § 8 genannten Batterien, soweit eine Vereinbarung nach dieser Vorschrift getroffen wurde, oder ... Rücknahme unsortierter Batterien sowie für Starterbatterien oder für die in § 8 genannten ...
§ 5 BattV Pflichten der Vertreiber
... unberührt. (3) Absatz 2 gilt nicht für Starterbatterien oder die in § 8 genannten Batterien. (4) § 4 Abs. 5 gilt ...
§ 9 BattV Mitwirkung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
... (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Starterbatterien oder die in § 8 genannten ...
§ 10 BattV Erfolgskontrolle
... gilt Satz 1 entsprechend. Für Vertreiber von Starterbatterien sowie Hersteller von in § 8 genannten Batterien gilt Satz 1 entsprechend. Die Dokumentation ist drei Jahre lang vorzuhalten. ... für Batterien mit Annahme an einer Sortieranlage und für Starterbatterien und in § 8 genannte Batterien mit Beginn der Behandlung, spätestens mit Annahme an einer ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6586/v91511.htm