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Zitierungen von § 4 9. Ausnahmeverordnung zur StVO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 9. StVOAusnV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
9. StVOAusnV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 9. StVOAusnV (vom 31.12.2025)
... dem Verfügungsberechtigten ein Informationsblatt für die Einhaltung der Bedingungen nach § 4 dieser Verordnung ausgehändigt worden ist; 3. die nach Landesrecht zuständige ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften
V. v. 19.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 382
Artikel 2 FZVuaÄndV Änderung der 9. Ausnahmeverordnung zur StVO
... dem Verfügungsberechtigten ein Informationsblatt für die Einhaltung der Bedingungen nach § 4 dieser Verordnung ausgehändigt worden ...
Vierte Verordnung zur Änderung der 9. Ausnahmeverordnung zur StVO
V. v. 25.04.2008 BGBl. I S. 780
Artikel 1 4. StVOAusnV9ÄndV
... ein Informationsblatt für die Einhaltung der Bedingungen nach § 4 dieser Verordnung ausgehändigt worden ist;". c) In Nummer 3 wird das Wort ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6594/v91619.htm
