§ 1304 Geschäftsunfähigkeit
Wer geschäftsunfähig ist, kann eine Ehe nicht eingehen.
interne Verweise§ 1314 BGB Aufhebungsgründe (vom 22.07.2017) ... der Eheschließung das 16. Lebensjahr vollendet hatte, oder 2. entgegen den §§ 1304 , 1306, 1307, 1311 geschlossen worden ist. (2) Eine Ehe kann ferner aufgehoben werden, ...
§ 1315 BGB Ausschluss der Aufhebung (vom 22.07.2017) ... Aufrechterhaltung der Ehe ausnahmsweise geboten erscheint; 2. bei Verstoß gegen § 1304 , wenn der Ehegatte nach Wegfall der Geschäftsunfähigkeit zu erkennen gegeben hat, dass ...
§ 1316 BGB Antragsberechtigung (vom 22.07.2017) ... Antragsberechtigt 1. sind bei Verstoß gegen § 1303 Satz 1, die §§ 1304 , 1306, 1307, 1311 sowie in den Fällen des § 1314 Abs. 2 Nr. 1 und 5 jeder Ehegatte, die ... Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters. (3) Bei Verstoß gegen die §§ 1304 , 1306, 1307 sowie in den Fällen des § 1314 Abs. 2 Nr. 1 und 5 soll die zuständige ...
§ 1318 BGB Folgen der Aufhebung (vom 01.09.2009) ... 1. zugunsten eines Ehegatten, der bei Verstoß gegen die §§ 1303, 1304 , 1306, 1307 oder § 1311 oder in den Fällen des § 1314 Abs. 2 Nr. 1 oder 2 die ... (5) § 1931 findet zugunsten eines Ehegatten, der bei Verstoß gegen die §§ 1304 , 1306, 1307 oder § 1311 oder im Falle des § 1314 Abs. 2 Nr. 1 die Aufhebbarkeit der Ehe ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Bekämpfung von Kinderehen
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2429; zuletzt geändert durch Artikel 347 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/1304_BGB.htm