Zitierungen von § 559d BGB

... der Geltung einer Indexmiete muss die Miete, von Erhöhungen nach den §§ 559 bis 560 abgesehen, jeweils mindestens ein Jahr unverändert bleiben. Eine ...

... Mieterhöhung geltend gemacht werden. Erhöhungen nach den §§ 559 bis 560 werden nicht berücksichtigt. (2) Die ortsübliche ... 1 darf sich die Miete innerhalb von drei Jahren, von Erhöhungen nach den §§ 559 bis 560 abgesehen, nicht um mehr als 20 vom Hundert erhöhen (Kappungsgrenze). Der ...

... werden. (4) § 559 Absatz 3, 4 und 5 sowie die §§ 559b bis 559d gelten entsprechend. (5) Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist ...

... 557, 557a Absatz 1 bis 3 und 5, § 557b Absatz 1 bis 3 und 5, die §§ 558 bis 559d , 561, 568 Absatz 1, § 569 Absatz 3 bis 5, die §§ 573 bis 573d, 575, 575a Absatz 1, ...

... die Modernisierungsmaßnahme nach dem 31. Dezember 2018 angekündigt hat. § 559d des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist nur anzuwenden auf ein Verhalten nach dem 31. Dezember 2018. (2) Auf ein ...

... 559" die Angabe „oder § 559e" eingefügt. 5. Nach § 559d wird folgender § 559e eingefügt: „§ 559e Mieterhöhung nach ... werden. (4) § 559 Absatz 3, 4 und 5 sowie die §§ 559b bis 559d gelten entsprechend. (5) Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist ...

... erhöhen." 6. Nach § 559b werden die folgenden §§ 559c und 559d eingefügt: „§ 559c Vereinfachtes Verfahren (1) ... künftigen Betriebskosten nach § 555c Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 nicht bedarf. § 559d Pflichtverletzungen bei Ankündigung oder Durchführung einer baulichen ... 557, 557a Absatz 1 bis 3 und 5, § 557b Absatz 1 bis 3 und 5, die §§ 558 bis 559d , 561, 568 Absatz 1, § 569 Absatz 3 bis 5, die §§ 573 bis 573d, 575, 575a Absatz 1, ...