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Zitierungen von § 1809 BGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1809 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BGB selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1631c BGB Verbot der Sterilisation (vom 01.01.2023)
... einwilligen. Auch das Kind selbst kann nicht in die Sterilisation einwilligen. § 1809 findet keine ...
§ 1631e BGB Behandlung von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung (vom 01.01.2023)
... nicht bis zu einer selbstbestimmten Entscheidung des Kindes aufgeschoben werden kann. § 1809 ist nicht anzuwenden. (3) Die Einwilligung nach Absatz 2 Satz 1 bedarf der ...
§ 1776 BGB Zusätzlicher Pfleger (vom 01.01.2023)
... die Pflegschaft für Minderjährige entsprechend. Neben einem Pfleger nach § 1809 oder § 1777 kann ein Pfleger nach Absatz 1 nicht bestellt ...
§ 1777 BGB Übertragung von Sorgeangelegenheiten auf die Pflegeperson als Pfleger (vom 01.01.2023)
... die Pflegschaft für Minderjährige entsprechend. Neben einem Pfleger nach § 1809 oder § 1776 kann die Pflegeperson nicht zum Pfleger bestellt ...
§ 1813 BGB Anwendung des Vormundschaftsrechts (vom 01.01.2023)
... soweit sich aus dem Gesetz nichts anderes ergibt. (2) Für Pflegschaften nach § 1809 Absatz 1 Satz 1 gelten die §§ 1782 und 1783 ...
Zitat in folgenden Normen
Umsatzsteuergesetz (UStG)
neugefasst durch B. v. 21.02.2005 BGBl. I S. 386; zuletzt geändert durch Artikel 23 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
§ 4 UStG Steuerbefreiungen bei Lieferungen und sonstigen Leistungen (vom 01.04.2024)
... nach § 1773 des Bürgerlichen Gesetzbuchs oder als Ergänzungspfleger nach § 1809 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestellt worden sind, sofern es sich nicht um Leistungen handelt, die nach § 1877 Absatz 3 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
FGG-Reformgesetz (FGG-RG)
G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 30.07.2009 BGBl. I S. 2449
Artikel 50 FGG-RG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs (vom 05.08.2009)
... Abs. 1, § 1802 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3, § 1803 Abs. 2 und 3 Satz 2, den §§ 1809 , 1810 in der Überschrift, den Sätzen 1 und 2, § 1811 Satz 1, § 1812 Abs. 1 ...
Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnungen über grenzüberschreitende Zustellungen und grenzüberschreitende Beweisaufnahmen in Zivil- oder Handelssachen, zur Änderung der Zivilrechtshilfe, des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, zur Anpassung von Rechtsvorschriften zum Verbraucherschutz und zur Verbraucherrechtsdurchsetzung sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften
G. v. 24.06.2022 BGBl. I S. 959
Artikel 5 GüZustAnpG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs
... In § 1631e Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 1909" durch die Angabe „ § 1809 " ersetzt. 3. In § 1795 Absatz 2 Nummer 2 wird nach dem Wort „soll" ...
Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
G. v. 04.05.2021 BGBl. I S. 882; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 19.10.2022 BGBl. I S. 1744
Artikel 1 VBRRefG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs
... 13. In § 1631c Satz 3 wird die Angabe „§ 1909" durch die Angabe „ § 1809 " ersetzt. 14. § 1638 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) ... über die Pflegschaft für Minderjährige entsprechend. Neben einem Pfleger nach § 1809 oder § 1777 kann ein Pfleger nach Absatz 1 nicht bestellt werden. § ... über die Pflegschaft für Minderjährige entsprechend. Neben einem Pfleger nach § 1809 oder § 1776 kann die Pflegeperson nicht zum Pfleger bestellt werden. ... Titel 2 Pflegschaft für Minderjährige § 1809 Ergänzungspflegschaft (1) Wer unter elterlicher Sorge oder unter Vormundschaft ... soweit sich aus dem Gesetz nichts anderes ergibt. (2) Für Pflegschaften nach § 1809 Absatz 1 Satz 1 gelten die §§ 1782 und 1783 nicht. Titel 3 Rechtliche Betreuung ...
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