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Zitierungen von § 6 HHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 HHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 27 HHG (Inkrafttreten)

... politische Häftlinge zuständig. c) Die Bestimmungen der §§ 4 bis 6 über die entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes und der zu seiner ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2904

Artikel 4 BVGuSozEntsRÄndG Änderung des Häftlingshilfegesetzes

... Arbeit und Soziales" ersetzt. b) Satz 3 wird aufgehoben. 2. In § 6 Abs. 1 wird das Wort „so" gestrichen und werden die Wörter „der durch die ...

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 9 SozERG Änderung des Häftlingshilfegesetzes

... 148 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch sind entsprechend anzuwenden." 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...

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