Eingangsformel - Erste Bezügeanpassungs-Übergangsverordnung (1. BezAnpÜV)

V. v. 29.08.1991 BGBl. I S. 1868; aufgehoben durch Artikel 2 G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594
Geltung ab 01.07.1991; FNA: 105-3-9 Herstellung der Einheit Deutschlands

1 weitere Fassung

wird in 1 Vorschrift zitiert

→ Artikel 1

Eingangsformel

Auf Grund der Anlage I Kapitel XIX Sachgebiet B Abschnitt II Nr. 2 § 5 Abs. 1 und 2 und der Anlage II Kapitel XIX Sachgebiet B Abschnitt III Nr. 2 Buchstabe a des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1145, 1235) verordnet die Bundesregierung:

Inhaltsverzeichnis

→ Artikel 1

1. BezAnpÜV - Änderungen überwachen

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