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Zitierungen von § 4 LegRegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 LegRegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LegRegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 LegRegG Registerführung, Datenübermittlung, Datenlöschung (vom 05.08.2014)

... der Betriebe nach § 1 Abs. 2 mit den nach § 3 erhobenen Daten und den nach § 4 mitgeteilten Kennnummern. (2) Die zuständige Behörde übermittelt ...

§ 10 LegRegG Bußgeldvorschriften (vom 05.08.2014)

... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 3. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 2 mehr als eine Kennnummer verwendet, 4. entgegen § 4 Absatz 2 Satz ... § 4 Absatz 2 Satz 2 mehr als eine Kennnummer verwendet, 4. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 3 eine dort genannte Kennnummer verwendet, 5. entgegen § 6 Eier in ...

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Zitat in folgenden Normen

Legehennenbetriebsregisterverordnung (LegRegV)

V. v. 06.10.2003 BGBl. I S. 1969

§ 3 LegRegV Kennnummer

... nach § 4 des Legehennenbetriebsregistergesetzes zu vergebende Kennnummer hat zwölf Stellen. Die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes, des Legehennenbetriebsregistergesetzes und des Tierschutzgesetzes

G. v. 28.07.2014 BGBl. I S. 1308

Artikel 2 RiFlEtikettGuaÄndG Änderung des Legehennenbetriebsregistergesetzes

... L 158 vom 10.6.2013, S. 1) geändert worden ist, vergebene Nummer". 3. § 4 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Erfüllt ein Stall die Anforderungen ... 2 werden die folgenden Nummern 3 und 4 eingefügt: „3. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 2 mehr als eine Kennnummer verwendet, 4. entgegen § 4 Absatz 2 ... § 4 Absatz 2 Satz 2 mehr als eine Kennnummer verwendet, 4. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 3 eine dort genannte Kennnummer verwendet,". bb) Die bisherigen ...

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