Zitierungen von § 13 UIG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 UIG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
UIG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 UIG Rechtsschutz
... der Klage nach Absatz 1. Eine Klage gegen die zuständige Stelle nach § 13 Abs. 1 ist ausgeschlossen. (4) Der Anspruch auf nochmalige Prüfung ist ...
§ 14 UIG Ordnungswidrigkeiten
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig einer vollziehbaren Anordnung nach § 13 Abs. 3 zuwiderhandelt. (2) Die Ordnungswidrigkeit nach Absatz 1 kann mit einer ...
Zitat in folgenden Normen
Geologiedatengesetz (GeolDG)
G. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1387
§ 37 GeolDG Zuständige Behörden; Überwachung
... (2) Für die Überwachung der Einhaltung dieses Gesetzes sind 1. § 13 Absatz 1 des Umweltinformationsgesetzes in der jeweils geltenden Fassung oder 2. Bestimmungen der Länder, die ...
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