Zitierungen von § 11a Bundes-Tierärzteordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11a BTÄO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BTÄO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 13 BTÄO (vom 19.04.2017)
... wird oder zuletzt ausgeübt worden ist. Sie übermittelt die Informationen nach § 11a Absatz 3 Satz 6 . Satz 2 gilt entsprechend für die Entgegennahme der Verzichtserklärung nach ... ferner die Unterlagen nach § 4 Absatz 1c Satz 4. (4) Die Meldung nach § 11a Abs. 2 und § 4 Absatz 1c Satz 2 nimmt die zuständige Behörde des Landes entgegen, in dem ... erbracht werden soll oder erbracht worden ist. Die Informationsanforderungen nach § 11a Abs. 3 Satz 3 und die Unterrichtung des Herkunftsmitgliedstaats nach § 11a Absatz 3 Satz 4 erfolgt durch ... nach § 11a Abs. 3 Satz 3 und die Unterrichtung des Herkunftsmitgliedstaats nach § 11a Absatz 3 Satz 4 erfolgt durch die zuständige Behörde des Landes, in dem die Dienstleistung erbracht wird ... so legen die Länder die zuständigen Stellen fest. Die Bescheinigungen nach § 11a Abs. 4 stellt die zuständige Behörde des Landes aus, in dem der Antragsteller den ... (4a) Die zuständigen Behörden unterrichten sich gegenseitig über Meldungen nach § 11a Absatz 2 Satz 1 bis 4 , deren Bestätigungen nach § 11a Absatz 2a Satz 1 und Maßnahmen nach § 11a ... über Meldungen nach § 11a Absatz 2 Satz 1 bis 4, deren Bestätigungen nach § 11a Absatz 2a Satz 1 und Maßnahmen nach § 11a Absatz 5. (5) Entscheidungen über die ... 2 Satz 1 bis 4, deren Bestätigungen nach § 11a Absatz 2a Satz 1 und Maßnahmen nach § 11a Absatz 5 . (5) Entscheidungen über die Erteilung oder Versagung einer Approbation nach ...
§ 13b BTÄO (vom 19.04.2017)
... Berufs nach § 11 Absatz 1a beantragen oder die erstmalige oder erneute Meldung nach § 11a abgeben wollen, können die jeweils erforderlichen Unterlagen und Nachweise auch elektronisch ...
§ 15c BTÄO (vom 19.04.2017)
... Abweichend von § 11a Absatz 1 Satz 1 genehmigt die zuständige Behörde auf Antrag das Ausüben bestimmter ... 15b gilt mit Ausnahme des Absatzes 1 Satz 2 Nummer 4 und Satz 3 entsprechend. § 11a Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 und 3 gilt mit der Maßgabe, dass 1. an Stelle der Bescheinigung nach § 11a Absatz ... und Absatz 2 und 3 gilt mit der Maßgabe, dass 1. an Stelle der Bescheinigung nach § 11a Absatz 2 Satz 5 Nummer 2 der Antragsteller eine Bescheinigung darüber einzureichen hat, dass er in seinem ... untersagt ist, und 2. an die Stelle des Berufsqualifikationsnachweises nach § 11a Absatz 2 Satz 5 Nummer 3 der in § 15a Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a genannte Ausbildungsnachweis tritt. ... erst nach Erteilung der Genehmigung und bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen des § 11a erbracht werden. Die Genehmigung ist bei der Erbringung der Dienstleistungen ...
§ 16 BTÄO (vom 19.04.2017)
... gelten mit Ausnahme des § 2 Absatz 3, § 4 Absatz 3, § 11 Absatz 1 Satz 2, der §§ 11a , 13a, 15b und 15c entsprechend 1. für Staatsangehörige, die nicht ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung der Bundes-Tierärzteordnung
G. v. 11.04.2017 BGBl. I S. 817
Artikel 1 3. BTÄOÄndG
... die die Antragstellerin oder der Antragsteller nicht selbst beseitigen kann." 5. § 11a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden am Ende die Wörter ... 4 Absatz 1a, 2, 3 oder 6 Satz 4" ersetzt. bb) In Satz 3 wird die Angabe „ § 11a Abs. 3 Satz 7 " durch die Wörter „§ 11a Absatz 3 Satz 6" ersetzt. b) Absatz ... In Satz 3 wird die Angabe „§ 11a Abs. 3 Satz 7" durch die Wörter „ § 11a Absatz 3 Satz 6 " ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die ... nach § 4 Absatz 1c Satz 4." c) In Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „ § 11a Abs. 3 Satz 5 " durch die Wörter „§ 11a Absatz 3 Satz 4" ersetzt. d) Nach ... Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „§ 11a Abs. 3 Satz 5" durch die Wörter „ § 11a Absatz 3 Satz 4 " ersetzt. d) Nach Absatz 4 wird folgender Absatz 4a eingefügt:  ... Die zuständigen Behörden unterrichten sich gegenseitig über Meldungen nach § 11a Absatz 2 Satz 1 bis 4 , deren Bestätigungen nach § 11a Absatz 2a Satz 1 und Maßnahmen nach § 11a ... über Meldungen nach § 11a Absatz 2 Satz 1 bis 4, deren Bestätigungen nach § 11a Absatz 2a Satz 1 und Maßnahmen nach § 11a Absatz 5." e) Absatz 5 wird wie folgt ... 2 Satz 1 bis 4, deren Bestätigungen nach § 11a Absatz 2a Satz 1 und Maßnahmen nach § 11a Absatz 5 ." e) Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) Entscheidungen ... Berufs nach § 11 Absatz 1a beantragen oder die erstmalige oder erneute Meldung nach § 11a abgeben wollen, können die jeweils erforderlichen Unterlagen und Nachweise auch elektronisch ... 10, 13a und 13b gelten entsprechend. § 15c (1) Abweichend von § 11a Absatz 1 Satz 1 genehmigt die zuständige Behörde auf Antrag das Ausüben bestimmter ... (2) § 15b gilt mit Ausnahme des Absatzes 1 Satz 2 Nummer 4 und Satz 3 entsprechend. § 11a Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 und 3 gilt mit der Maßgabe, dass 1. an Stelle der Bescheinigung nach § 11a Absatz ... Absatz 2 und 3 gilt mit der Maßgabe, dass 1. an Stelle der Bescheinigung nach § 11a Absatz 2 Satz 5 Nummer 2 der Antragsteller eine Bescheinigung darüber einzureichen hat, dass er in seinem ... untersagt ist, und 2. an die Stelle des Berufsqualifikationsnachweises nach § 11a Absatz 2 Satz 5 Nummer 3 der in § 15a Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a genannte Ausbildungsnachweis tritt. ... erst nach Erteilung der Genehmigung und bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen des § 11a erbracht werden. Die Genehmigung ist bei der Erbringung der Dienstleistungen mitzuführen. ... 11. In § 16 Satz 1 werden die Wörter „§ 11 Absatz 1 Satz 2 und § 11a " durch die Wörter „§ 11 Absatz 1 Satz 2, der §§ 11a, 13a, 15b und ... Absatz 1 Satz 2 und § 11a" durch die Wörter „§ 11 Absatz 1 Satz 2, der §§ 11a , 13a, 15b und 15c" ersetzt. 12. Die Anlage wird wie folgt gefasst:  ...

Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 17 BMELV-EUAnpG Änderung der Bundes-Tierärzteordnung
... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Absatz 3 Satz 1 und § 11a Absatz 1 Satz 1 wird jeweils die Angabe „des Artikels 50 des EG-Vertrages" durch die ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen der Heilberufe
G. v. 02.12.2007 BGBl. I S. 2686
Artikel 36 HeilbAnerkRUG Änderung der Bundes-Tierärzteordnung
... auf Erlaubnisse nach den Sätzen 2 bis 4 entsprechende Anwendung." 5. § 11a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... Satz eingefügt: „Sie übermittelt die Informationen nach § 11a Abs. 3 Satz 7." b) In Absatz 3 werden nach den Wörtern „Entscheidungen ... folgt geändert: aa) In Satz 1 werden die Wörter „Anzeige nach § 11a Abs. 2" durch die Wörter „Meldung nach § 11a Abs. 2 und § 4 Abs. 1b Satz ... „Anzeige nach § 11a Abs. 2" durch die Wörter „Meldung nach § 11a Abs. 2 und § 4 Abs. 1b Satz 2" ersetzt. bb) Satz 2 wird wie folgt ... Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die Informationsanforderungen nach § 11a Abs. 3 Satz 3 und die Unterrichtung des Herkunftsmitgliedstaats nach § 11a Abs. 3 Satz 5 ... nach § 11a Abs. 3 Satz 3 und die Unterrichtung des Herkunftsmitgliedstaats nach § 11a Abs. 3 Satz 5 erfolgt durch die zuständige Behörde des Landes, in dem die Dienstleistung ...

Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen
G. v. 06.12.2011 BGBl. I S. 2515
Artikel 22 BQFGEG Änderung der Bundes-Tierärzteordnung
... gelten mit Ausnahme des § 2 Absatz 3, § 4 Absatz 3, § 11 Absatz 1 Satz 2 und § 11a entsprechend 1. für Staatsangehörige, die nicht Staatsangehörige eines ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 196 9. ZustAnpV Bundes-Tierärzteordnung
...  In § 4 Abs. 1a Satz 3, § 5 Satz 1, § 11a Abs. 2 Satz 5, § 12 Abs. 2 Satz 1 und § 13 Abs. 5 der Bundes-Tierärzteordnung in ...


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