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Zitierungen von § 108 TKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 108 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 45k TKG Sperre (vom 10.05.2012)
... 2 bis 5 und nach § 45o Satz 3 ganz oder teilweise verweigern (Sperre). § 108 Abs. 1 bleibt unberührt. (2) Wegen Zahlungsverzugs darf der Anbieter ...
§ 112 TKG Automatisiertes Auskunftsverfahren (vom 02.04.2021)
... Abschirmdienst, dem Bundesnachrichtendienst, 5. den Notrufabfragestellen nach § 108 sowie der Abfragestelle für die Rufnummer 124 124, 6. der Bundesanstalt für ...
§ 115 TKG Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen (vom 02.04.2021)
... wie folgt festsetzen: 1. bis zu 500.000 Euro zur Durchsetzung der Verpflichtungen nach § 108 Abs. 1 , § 110 Abs. 1, 5 oder Abs. 6, einer Rechtsverordnung nach § 108 Absatz 3, einer ... nach § 108 Abs. 1, § 110 Abs. 1, 5 oder Abs. 6, einer Rechtsverordnung nach § 108 Absatz 3 , einer Rechtsverordnung nach § 110 Abs. 2, einer Rechtsverordnung nach § 112 Abs. 3 Satz ... 110 Abs. 2, einer Rechtsverordnung nach § 112 Abs. 3 Satz 1, der Technischen Richtlinie nach § 108 Absatz 4 , der Technischen Richtlinie nach § 110 Abs. 3 oder der Technischen Richtlinie nach § 112 ...
§ 149 TKG Bußgeldvorschriften (vom 02.04.2021)
... Abs. 2 Satz 2 Daten oder Belege nicht oder nicht rechtzeitig löscht, 19. entgegen § 108 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung mit Absatz 2, nicht sicherstellt, dass eine unentgeltliche Notrufverbindung ... sicherstellt, dass eine unentgeltliche Notrufverbindung möglich ist, 19a. entgegen § 108 Absatz 1 Satz 2 , auch in Verbindung mit Absatz 2, oder einer Rechtsverordnung nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 2, nicht ... Nummer 2, nicht sicherstellt, dass eine Notrufverbindung hergestellt wird, 20. entgegen § 108 Absatz 1 Satz 3 , auch in Verbindung mit Absatz 2, oder einer Rechtsverordnung nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 3, nicht ...
 
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Verordnung über Notrufverbindungen (NotrufV)
V. v. 06.03.2009 BGBl. I S. 481; zuletzt geändert durch Artikel 34 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
Sonstige
Verordnung zur Änderung der Verordnung über Notrufverbindungen
V. v. 26.11.2012 BGBl. I S. 2347
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung der Neunten Zuständigkeitsanpassungsverordnung
B. v. 23.08.2007 BGBl. I S. 2149
Berichtigung 9. ZustAnpVBer
... vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) ist wie folgt zu fassen: „2. In § 108 Abs. 2 Satz 1 werden die Wörter „Wirtschaft und Arbeit" durch die Wörter ...

Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
G. v. 03.05.2012 BGBl. I S. 958, 1717
Artikel 1 TKGuaÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... dauernd die Anzeige von Nummern der Anrufenden ausgeschlossen wird." 91. § 108 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... a) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 113a," gestrichen, die Angabe „§ 108 Abs. 2" durch die Angabe „§ 108 Absatz 3" und die Angabe „§ 108 ... 113a," gestrichen, die Angabe „§ 108 Abs. 2" durch die Angabe „§ 108 Absatz 3" und die Angabe „§ 108 Abs. 3" durch die Angabe „§ 108 ... 108 Abs. 2" durch die Angabe „§ 108 Absatz 3" und die Angabe „§ 108 Abs. 3" durch die Angabe „§ 108 Absatz 4" ersetzt. b) In Nummer 2 ... 108 Absatz 3" und die Angabe „§ 108 Abs. 3" durch die Angabe „§ 108 Absatz 4" ersetzt. b) In Nummer 2 werden die Wörter „§§ 109, ... kk) Nummer 19 wird wie folgt gefasst: „19. entgegen § 108 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 2, nicht sicherstellt, dass eine unentgeltliche ... Nummer 19 wird folgende neue Nummer 19a eingefügt: „19a. entgegen § 108 Absatz 1 Satz 2, auch in Verbindung mit Absatz 2, oder einer Rechtsverordnung nach Absatz 3 Satz 1 ... mm) Nummer 20 wird wie folgt gefasst: „20. entgegen § 108 Absatz 1 Satz 3, auch in Verbindung mit Absatz 2, oder einer Rechtsverordnung nach Absatz 3 Satz 1 ...
Artikel 2 TKGuaÄndG Änderung der Verordnung über Notrufverbindungen
... Absatz 1 wird folgender Absatz 1 vorangestellt: „(1) Die Forderung aus § 108 Absatz 1 Satz 1 des Telekommunikationsgesetzes nach unentgeltlicher Bereitstellung von ... Nummer 1, 5 und 6 und Satz 2 legt die Bundesnetzagentur in der Technischen Richtlinie nach § 108 Absatz 4 des Telekommunikationsgesetzes unter Berücksichtigung der dort genannten Vorgaben ... dessen Hauptstrahlrichtung nach Maßgabe der Technischen Richtlinie gemäß § 108 Absatz 4 des Telekommunikationsgesetzes übermittelt ...

Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
G. v. 18.02.2007 BGBl. I S. 106
Artikel 2 TelekRÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... Absätze 2 bis 5 und nach § 45o Satz 3 ganz oder teilweise verweigern (Sperre). § 108 Abs. 1 bleibt unberührt. (2) Wegen Zahlungsverzugs darf der Anbieter eine Sperre ... auch die Daten pauschal abgegoltener Verbindungen mitgeteilt werden." 22. § 108 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst:  ... anbietet oder den Zugang zu solchen Diensten ermöglicht, muss die Verpflichtungen nach § 108 Abs. 1 erst ab dem 1. Januar 2009 erfüllen." c) Die Absätze 10 und 11 ... 99 Abs. 2 Satz 2 und 4, § 100 Abs. 3 Satz 4 und Abs. 4 Satz 3, § 101 Abs. 5, § 108 Abs. 2 Satz 1 Nr. 6 und Abs. 3 Satz 1 und 3, § 109 Abs. 3 Satz 2, 3, 4 und 6, § 110 Abs. ...

Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)
G. v. 04.11.2016 BGBl. I S. 2473; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 5 G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1947
Artikel 1 DigiNetzG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... in vergleichbarer Weise erfolgende Kenntnisnahme" eingefügt. 17. In § 108 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 273 9. ZustAnpV Telekommunikationsgesetz (vom 08.11.2006)
... durch die Wörter „Wirtschaft und Technologie" ersetzt. 2. In § 108 Abs. 2 Satz 1 werden die Wörter „Wirtschaft und Arbeit" durch die Wörter ...