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Zitierungen von § 150 TKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 150 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 85 TKG Leistungseinstellungen
... 81 zur Erbringung von Universaldienstleistungen verpflichtet ist oder das Leistungen nach § 150 Abs. 9 erbringt, darf diese Leistungen nur vorübergehend auf Grund grundlegender, in ...
§ 86 TKG Sicherheitsleistungen (vom 10.05.2012)
... von Universaldienstleistungen verpflichtet sind oder das Unternehmen, das Leistungen nach § 150 Abs. 9 erbringt, sind berechtigt, Universaldienstleistungen an den Endnutzer von einer ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten
G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2218
Artikel 2 VerkDSpG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... 1a Nummer 6 mit einer Geldbuße bis zu zehntausend Euro." 5. Dem § 150 wird folgender Absatz 13 angefügt: „(13) Die Speicherverpflichtung und die ...

Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus
G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1818
Artikel 9 InfoAustG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... 111 Absatz 5 Daten nicht oder nicht rechtzeitig löscht,". 6. Dem § 150 werden die folgenden Absätze 14 und 15 angefügt: „(14) Für ...

Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
G. v. 03.05.2012 BGBl. I S. 958, 1717
Artikel 1 TKGuaÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... 6 mit einer Geldbuße bis zu zehntausend Euro geahndet werden." 112. § 150 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4a wird Absatz 5. b) Der bisherige ...
Artikel 5 TKGuaÄndG Inkrafttreten *) (vom 10.05.2012)
... nach § 45n Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 6 Nummer 2 nicht mehr anzuwenden. § 150 Absatz 7 tritt am ersten Tag des vierten, § 46 Absatz 1 Satz 3 tritt am ersten Tag des ...

Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
G. v. 18.02.2007 BGBl. I S. 106
Artikel 2 TelekRÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... „Satz 1 Nr. 1" die Angabe „oder 1 a" eingefügt. 33. § 150 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 4 wird folgender Absatz 4a ... und 3 Satz 3, § 146 Satz 3, § 147 Satz 1, § 149 Abs. 1 Nr. 31 und Abs. 3 und § 150 Abs. 1 Satz 1, Abs. 9 und 12 Satz 3 wird jeweils das Wort „Regulierungsbehörde" ...

Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG
G. v. 21.12.2007 BGBl. I S. 3198
Artikel 2 VDSG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... und 34" durch die Angabe „29, 30a, 34, 38 und 39" ersetzt. 9. In § 150 wird nach Absatz 12a folgender Absatz 12b eingefügt: „(12b) Auf ...

Sechstes Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes
G. v. 06.02.2020 BGBl. I S. 146
Artikel 1 6. TKGÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... 1 bis 4, des Absatzes 1b Nummer 2 und 5 und des Absatzes 1c" ersetzt. 7. Dem § 150 Absatz 6 wird folgender Satz angefügt: „§ 48 Absatz 4 und 5 gilt für ...

TK-Entschädigungs-Neuordnungsgesetz (TKEntschNeuOG)
G. v. 29.04.2009 BGBl. I S. 994
Artikel 4 TKEntschNeuOG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... 110 Abs. 9, § 113 Abs. 2 Satz 2 bis 4 und § 150 Abs. 12a des Telekommunikationsgesetzes vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1190), das zuletzt durch ...