Änderungen an Bundesministergesetz (BMinG)

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 3 = Link zum Wortlaut des Änderungsartikels, dort sind ggf. die Begründung des Gesetzgebers und weitere Änderungen dokumentiert

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

zukünftige Änderungen

 01.01.2025(noch nicht in Kraft)Artikel 4 Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2023/2024)
vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 414)

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? )

 01.06.2023 (29.12.2023)§ 11Artikel 3 Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2023/2024)
vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 414)
 27.06.2020Synopse gesamt oder einzeln für
§ 6c, § 12, § 22
Artikel 7 Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328)
 25.07.2015Synopse gesamt oder einzeln für
§ 6a (neu), § 6b (neu), § 6c (neu), § 6d (neu)
Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Bundesministergesetzes und des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre
vom 17. Juli 2015 (BGBl. I S. 1322)
 29.10.2008Synopse gesamt oder einzeln für
§ 12, § 14, § 15, § 20, § 21, § 21a
Artikel 1 Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesministergesetzes
vom 23. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2018)

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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