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Zitierungen von § 21 BMinG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 BMinG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BMinG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 21a BMinG (vom 29.10.2008)

... und den in § 15 Abs. 5 Satz 1 festgelegten Mindestruhegehaltssatz sowie den in § 21 Abs. 3 festgelegten Ruhegehaltssatz und das danach ermittelte Ruhegehalt. Auf die ...

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Zitat in folgenden Normen

Beamtenversorgungszuständigkeitsanordnung (BeamtVZustAnO)

A. v. 15.12.2015 BGBl. I S. 2358; zuletzt geändert durch Artikel 1 A. v. 25.10.2016 BGBl. I S. 2522

Anlage 1 BeamtVZustAnO (zu § 2) (vom 01.01.2017)

... des ehemaligen Bundesinstituts für Berufsbildung. 14) Nach § 21 Absatz 3 und 4 BMinG erhalten Mitglieder des Ministerrates der ehemaligen Deutschen Demokratischen ...

Anordnung zur Änderung der Beamtenversorgungs-Zuständigkeitsanordnung

A. v. 14.01.2011 BGBl. I S. 51

Anhang BeamtVZustAnOÄndAnO

... des ehemaligen Bundesinstituts für Berufsbildung. 10) Nach § 21 Absatz 3 und 4 des BMinG erhalten Mitglieder des Ministerrates der ehemaligen Deutschen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesministergesetzes

G. v. 23.10.2008 BGBl. I S. 2018

Artikel 1 3. BMinGÄndG

... 1 bis 2a" ersetzt. c) Absatz 5 wird aufgehoben. 5. Dem § 21 werden folgende Absätze 3 und 4 angefügt: „(3) Dieses Gesetz ist auf ... und den in § 15 Abs. 5 Satz 1 festgelegten Mindestruhegehaltssatz sowie den in § 21 Abs. 3 festgelegten Ruhegehaltssatz und das danach ermittelte Ruhegehalt." bb) ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Beamtenversorgungs-Zuständigkeitsanordnung (BeamtVZustAnO)

A. v. 26.06.2010 BGBl. I S. 908; aufgehoben durch A. v. 13.09.2013 BGBl. I S. 3619

Anlage 1 BeamtVZustAnO (vom 01.01.2011)

... Geschäftsbereich des ehemaligen Bundesinstituts für Berufsbildung. 10) Nach § 21 Absatz 3 und 4 des BMinG erhalten Mitglieder des Ministerrates der ehemaligen Deutschen ...

Beamtenversorgungs-Zuständigkeitsanordnung (BeamtVZustAnO)

A. v. 13.09.2013 BGBl. I S. 3619; aufgehoben durch § 19 A. v. 15.12.2015 BGBl. I S. 2358

Anlage 1 BeamtVZustAnO (zu Abschnitt A Nummer I)

... des ehemaligen Bundesinstituts für Berufsbildung. ¹⁰ Nach § 21 Absatz 3 und 4 BMinG erhalten Mitglieder des Ministerrates der ehemaligen Deutschen Demokratischen ...

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