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Synopse aller Änderungen des UVPG am 14.10.2011
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 14. Oktober 2011 durch Artikel 3 des MeeresStrategieRLUG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des UVPG.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
UVPG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 14.10.2011 geltenden Fassung | UVPG n.F. (neue Fassung) in der am 14.10.2011 geltenden Fassung durch Artikel 3 G. v. 06.10.2011 BGBl. I S. 1986 |
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(Textabschnitt unverändert) Anlage 3 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" | |
Nachstehende Pläne und Programme fallen nach § 3 Abs. 1a in den Anwendungsbereich dieses Gesetzes. Legende: Nr. = Nummer des Plans oder Programms Plan oder Programm = Art des Plans oder Programms Nr. | Plan oder Programm 1. | Obligatorische Strategische Umweltprüfung nach § 14b Abs. 1 Nr. 1 1.1 | Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene einschließlich Bedarfspläne nach einem Verkehrswegeausbaugesetz des Bundes 1.2 | Ausbaupläne nach § 12 Abs. 1 des Luftverkehrsgesetzes, wenn diese bei ihrer Aufstellung oder Änderung über den Umfang der Entscheidungen nach § 8 Abs. 1 und 2 des Luftverkehrsgesetzes wesentlich hinausreichen 1.3 | Risikomanagementpläne nach § 75 des Wasserhaushaltsgesetzes und die Aktua- lisierung der vergleichbaren Pläne nach § 75 Absatz 6 des Wasserhaushaltsge- setzes 1.4 | Maßnahmenprogramme nach § 82 des Wasserhaushaltsgesetzes 1.5 | Raumordnungsplanungen nach § 8 des Raumordnungsgesetzes 1.6 | Raumordnungsplanungen des Bundes nach § 17 Abs. 2 und 3 des Raumordnungsgesetzes 1.7 | Festlegung der besonderen Eignungsgebiete nach § 3a der Seeanlagenverordnung 1.8 | Bauleitplanungen nach den §§ 6 und 10 des Baugesetzbuchs | |
(Text alte Fassung) 1.9 | (aufgehoben) | (Text neue Fassung) 1.9 | Maßnahmenprogramme nach § 45h des Wasserhaushaltsgesetzes |
1.10 | Der Bundesbedarfsplan nach § 12e des Energiewirtschaftsgesetzes 1.11 | Die Bundesfachplanung nach den §§ 4 und 5 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz 2. | Strategische Umweltprüfung bei Rahmensetzung nach § 14b Abs. 1 Nr. 2 2.1 | Lärmaktionspläne nach § 47d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 2.2 | Luftreinhaltepläne nach § 47 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 2.3 | Abfallwirtschaftskonzepte nach § 19 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes 2.4 | Fortschreibung der Abfallwirtschaftskonzepte nach § 16 Abs. 3 Satz 4, 2. Alternative des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes 2.5 | Abfallwirtschaftspläne nach § 29 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, einschließlich von besonderen Kapiteln oder gesonderten Teilplänen über die Entsorgung von gefährlichen Abfällen, Altbatterien und Akkumulatoren oder Verpackungen und Verpackungsabfällen |
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