Zitierungen von § 1 BinSchSiV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 BinSchSiV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchSiV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 BinSchSiV Ermächtigung (vom 08.09.2015)

... durch Rechtsverordnung 1. die Frist für die Meldungen nach § 1 festzulegen, 2. den Kreis der zu meldenden Binnenschiffe einzuschränken, ...

§ 5 BinSchSiV Erlaubnispflicht (vom 04.06.2016)

... bestimmte, in ihrem Bezirk beginnende Fahrten der Binnenschiffe, die der Meldepflicht nach § 1 unterliegen, der Erlaubnis bedürfen. Die Anordnung darf nur ergehen, wenn dies auf ...

§ 10 BinSchSiV Zuwiderhandlungen (vom 04.06.2016)

... oder fahrlässig 1. eine Meldung a) nach den §§ 1 und 2 Abs. 1 in Verbindung mit einer auf Grund des § 3 erlassenen Rechtsverordnung oder ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728

Artikel 19 WSVZuAnpV Änderung der Verordnung zur Sicherstellung des Binnenschiffsverkehrs

... (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die Meldung ist an die Generaldirektion ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6870/v97762.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben