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Zitierungen von § 6 DPMAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 DPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DPMAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes

G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558

Artikel 10 DesignGuaÄndG Änderung der DPMA-Verordnung

... 26 Absatz 1 Nummer 2 bis 9 und Absatz 2 des Designgesetzes" ersetzt. 3. In § 6 Absatz 1 werden nach dem Wort „Präsident" die Wörter „oder die ...

Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

Artikel 7 2. PatRMoG Änderung der DPMA-Verordnung

... die Wörter „§§ 53 und 57 des Markengesetzes" ersetzt. 3. Nach § 6 Absatz 3 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „Von der Sitzung kann abgesehen werden, wenn ...

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