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Änderung § 90 ZPO vom 01.07.2008

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Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

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§ 90 ZPO a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.07.2008 geltenden Fassung
§ 90 ZPO n.F. (neue Fassung)
in der am 01.07.2008 geltenden Fassung
durch Artikel 8 G. v. 12.12.2007 BGBl. I S. 2840; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 12.06.2008 BGBl. I S. 1000

§ 90 Beistand


(Text alte Fassung)

(1) Insoweit eine Vertretung durch Anwälte nicht geboten ist, kann eine Partei mit jeder prozessfähigen Person als Beistand erscheinen.

(Text neue Fassung)

(1) 1 In der Verhandlung können die Parteien mit Beiständen erscheinen. 2 Beistand kann sein, wer in Verfahren, in denen die Partei den Rechtsstreit selbst führen kann, als Bevollmächtigter zur Vertretung in der Verhandlung befugt ist. 3 Das Gericht kann andere Personen als Beistand zulassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls ein Bedürfnis besteht. 4 § 79 Abs. 3 Satz 1 und 3 und Abs. 4 gilt entsprechend.

(Textabschnitt unverändert)

(2) Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von der Partei vorgebracht, insoweit es nicht von dieser sofort widerrufen oder berichtigt wird.


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