Tools:
Update via:
Änderung § 83a AMG vom 08.09.2015
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 83a AMG, alle Änderungen durch Artikel 52 10. ZustAnpV am 8. September 2015 und Änderungshistorie des AMGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
| § 83a AMG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 08.09.2015 geltenden Fassung | § 83a AMG n.F. (neue Fassung) in der am 08.09.2015 geltenden Fassung durch Artikel 52 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 83a Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen | |
| (Text alte Fassung) 1 Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Verweisungen auf Vorschriften in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union in diesem Gesetz oder in aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen zu ändern, soweit es zur Anpassung an Änderungen dieser Vorschriften erforderlich ist. 2 Handelt es sich um Vorschriften über Arzneimittel oder Stoffe, die zur Anwendung am Tier bestimmt sind, tritt an die Stelle des Bundesministeriums das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, das die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium erlässt. | (Text neue Fassung) 1 Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Verweisungen auf Vorschriften in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union in diesem Gesetz oder in aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen zu ändern, soweit es zur Anpassung an Änderungen dieser Vorschriften erforderlich ist. 2 Handelt es sich um Vorschriften über Arzneimittel oder Stoffe, die zur Anwendung am Tier bestimmt sind, tritt an die Stelle des Bundesministeriums das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, das die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium erlässt. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7031/al49597-0.htm