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Zitierungen von § 12 FStrPrivFinG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 FStrPrivFinG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FStrPrivFinG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften
G. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3122; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2522
Artikel 20 FANeuReG Änderung des Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetzes (vom 01.01.2020)
... Wörter „oder das Fernstraßen-Bundesamt" eingefügt. 4. Dem § 12 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Verwaltungsbehörden im Sinne ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 142 2. DSAnpUG-EU Änderung des Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetzes
... 3 wird das Wort „nutzen" durch das Wort „verwenden" ersetzt. 4. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Bußgeldvorschriften (1) ... „verwenden" ersetzt. 4. § 12 wird wie folgt gefasst: „ § 12 Bußgeldvorschriften (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder ...
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