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Änderung § 3 DEÜV vom 01.01.2011
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| § 3 DEÜV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2011 geltenden Fassung | § 3 DEÜV n.F. (neue Fassung) in der am 01.01.2011 geltenden Fassung durch Artikel 17 G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1885 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 3 Zu meldender Personenkreis | |
| (Text alte Fassung) Meldungen sind zu erstatten für | (Text neue Fassung) 1 Meldungen sind zu erstatten für |
1. Beschäftigte, die kranken-, pflege-, renten- oder nach dem Recht der Arbeitsförderung versicherungspflichtig sind, 2. Beschäftigte, für die Beitragsanteile zur Rentenversicherung oder nach dem Recht der Arbeitsförderung zu zahlen sind, 3. geringfügig Beschäftigte, 4. Leiharbeitnehmer, | |
| 5. Bezieher von Entgeltersatzleistungen, | 5. Bezieher von Entgeltersatzleistungen oder von Arbeitslosengeld II, |
6. Wehr- und Zivildienstleistende. | |
Den Beschäftigten stehen Personen gleich, für die ein anderer wie ein Arbeitgeber Beiträge auf Grund gesetzlicher Vorschriften zahlt. | 2 Den Beschäftigten stehen Personen gleich, für die ein anderer wie ein Arbeitgeber Beiträge auf Grund gesetzlicher Vorschriften zahlt. |
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