Zitierungen von § 20 DEÜV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 DEÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DEÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 26 DEÜV Beitragsnachweise (vom 01.07.2020)

... rechtzeitig einzureichen. Die §§ 2, 3, 5 Abs. 1, §§ 14, 16, 17, 19 bis 23, 31 Absatz 1, § 33 Absatz 1, 2 und 6, § 38 Abs. 1, 2 und 4 und § 40 Abs. 1 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)

G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

Artikel 28 8. SGB IV-ÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

... zu vereinbarenden Gemeinsamen Grundsätzen festgelegt ist." 6. Dem § 20 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Die Absätze 1 bis 4 gelten ...

Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)

G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583, 1008

Artikel 12 5. SGB IV-ÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

... Angabe „, 97 Absatz 1" gestrichen. 8. In § 20 Absatz 4 werden nach dem Wort „Rentenversicherungsträger" die Wörter ...

Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 19.12.2007 BGBl. I S. 3024

Artikel 18 SGBIVuaÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

... durch die Angabe „§§ 6, 8, 8a und 12" ersetzt. 4. In § 20 Abs. 1 Satz 2 wird das Wort „Beitragsüberwachungsverordnung" durch das Wort ... 1 gilt entsprechend für die Regelungen zur Systemprüfung im Sinne der §§ 18 bis 21. (4) Prüfende Stelle nach § 19 ist für Systeme, mit denen ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482

Artikel 26 7. SGBIVuaÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

... der Systemprüfung vor dem erstmaligen Einsatz zu ermöglichen." 7. § 20 wird wie folgt gefasst: „§ 20 Systemprüfung (1) ... zu ermöglichen." 7. § 20 wird wie folgt gefasst: „ § 20 Systemprüfung (1) Inhaltliche Grundlagen für eine Systemprüfung nach ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3057, 2012 BGBl. I S. 670; zuletzt geändert durch Artikel 13 Abs. 17 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579

Artikel 16 4. SGBIVuaÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

... § 28f Absatz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch" eingefügt. 4. § 20 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

ELENA-Datensatzverordnung (ELENA-DV)

V. v. 22.02.2010 BGBl. I S. 131; aufgehoben durch Artikel 11 G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298

§ 8 ELENA-DV Datenannahme und Datenrückmeldung

... Meldung zurückzuweisen. (2) § 5 Absatz 1, 5 und 6 sowie die §§ 16 bis 22 der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung gelten ...

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