Zitierungen von § 22 DEÜV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 DEÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DEÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 19 DEÜV Antrag (vom 01.01.2021)
... Das Nähere zum Antragsverfahren regeln die Gemeinsamen Grundsätze nach § 22 ...
§ 20 DEÜV Systemprüfung (vom 01.01.2023)
... Basismodul enthält. Ausnahmen können in den Gemeinsamen Grundsätzen nach § 22 festgelegt werden. Kommunikationsmodule sind darauf zu prüfen, dass sie die ...
§ 21 DEÜV Zulassungsbescheid (vom 01.01.2016)
... Voraussetzungen fest. Einzelheiten regeln die Gemeinsamen Grundsätze nach § 22 ...
§ 23 DEÜV Annahmestelle, Zeitpunkt (vom 01.01.2016)
... zu erstatten. (3) Die Einzelheiten regeln die Gemeinsamen Grundsätze nach § 22 ...
§ 26 DEÜV Beitragsnachweise (vom 01.07.2020)
... rechtzeitig einzureichen. Die §§ 2, 3, 5 Abs. 1, §§ 14, 16, 17, 19 bis 23, 31 Absatz 1, § 33 Absatz 1, 2 und 6, § 38 Abs. 1, 2 und 4 und § 40 Abs. 1 ...
§ 31 DEÜV Sonderregelungen (vom 01.01.2016)
... Grundsätze nach § 28b Absatz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und § 22. (2) Die Betriebsnummer für Meldepflichtige, die Versicherte nach Absatz 1 zu ...
§ 33 DEÜV Übernahme und Prüfung der Daten durch die Einzugsstellen (vom 25.05.2018)
... erneuten Erstattung zurückgewiesener Meldungen regeln die Gemeinsamen Grundsätze nach § 22 ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Artikel 28 8. SGB IV-ÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
... die Einzugsstellen an die Meldepflichtigen." 7. In § 22 Satz 1 wird der Punkt am Ende durch die Wörter „; soweit das Verfahren nach § 110 Absatz ...

Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)
G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583, 1008
Artikel 12 5. SGB IV-ÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
... das Wort „Gemeinsamen" ersetzt. 9. In § 22 Satz 1 werden nach den Wörtern „Deutsche Rentenversicherung Bund" die Wörter ... durch das Wort „Gemeinsamen" ersetzt. 10. Nach § 22 wird folgender § 22a eingefügt: „§ 22a Testverfahren  ... Grundsätze nach § 28b Absatz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und § 22. " b) Die Absätze 3 und 4 werden aufgehoben. ...

Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 19.12.2007 BGBl. I S. 3024
Artikel 18 SGBIVuaÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
... Knappschaft-Bahn-See stellt auf der Grundlage der gemeinsamen Grundsätze nach § 22 eigene Grundsätze für die Datensätze nach Absatz 1 auf, die die für sie ...

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622
Artikel 26 GKV-WSG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
... durch die Wörter „vom Spitzenverband Bund" ersetzt. 4. In § 22 Satz 1 werden die Wörter „die Spitzenverbände der Krankenkassen" durch die ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482
Artikel 26 7. SGBIVuaÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
... Basismodul enthält. Ausnahmen können in den Gemeinsamen Grundsätzen nach § 22 festgelegt werden. Kommunikationsmodule sind darauf zu prüfen, dass sie die Anforderungen der ... zu erstellen, das bis zur Erteilung einer neuen Zulassung aufzubewahren ist." 8. § 22 wird wie folgt gefasst: „§ 22 Gemeinsame Grundsätze Der ... aufzubewahren ist." 8. § 22 wird wie folgt gefasst: „ § 22 Gemeinsame Grundsätze Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen, die Deutsche ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

ELENA-Datensatzverordnung (ELENA-DV)
V. v. 22.02.2010 BGBl. I S. 131; aufgehoben durch Artikel 11 G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298
§ 8 ELENA-DV Datenannahme und Datenrückmeldung
... zurückzuweisen. (2) § 5 Absatz 1, 5 und 6 sowie die §§ 16 bis 22 der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung gelten ...


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