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§ 73 - Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)

neugefasst durch B. v. 15.09.2021 BGBl. I S. 4253; BGBl. 2022 I S. 28; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 6 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2752
Geltung ab 25.04.2006; FNA: 2125-44 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände

47 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 676 Vorschriften zitiert

Abschnitt 11 Schlussbestimmungen

§ 72 ←

→ § 74

§ 73 (aufgehoben)

§ 73 hat 3 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 2 Gesetz zur Modernisierung des Verkündungs- und Bekanntmachungswesens G. v. 20. Dezember 2022 BGBl. I S. 2752 m.W.v. 1. Januar 2023

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→ § 74

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Frühere Fassungen von § 73 LFGB

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2023	Artikel 2 Gesetz zur Modernisierung des Verkündungs- und Bekanntmachungswesens vom 20.12.2022 BGBl. I S. 2752
aktuell vorher	01.04.2012	Artikel 2 Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung vom 22.12.2011 BGBl. I S. 3044
aktuell vorher	04.07.2009	Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften vom 29.06.2009 BGBl. I S. 1659
aktuell	vor 04.07.2009	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 73 LFGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 73 LFGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LFGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des EG-Gentechnik-Durchführungsgesetzes

G. v. 01.04.2008 BGBl. I S. 497

Artikel 1 1. EGGenTDurchfGÄndG

... kann nur mit Zustimmung des Bundesrates verlängert werden. (3) § 73 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches gilt entsprechend." 4. § 7 ...

Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften

G. v. 29.06.2009 BGBl. I S. 1659

Artikel 1 LFGBuaÄndG Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches

... 49 Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten". b) Nach der § 73 betreffenden Zeile wird folgende § 74 betreffende Zeile angefügt: ... Absätze 10 und 11 werden die neuen Absätze 11 und 12. 39. In § 73 Satz 1 werden die Wörter „in den Fällen des § 70 Abs. 1 bis 3" durch die ...

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