Zitierungen von § 17 LFGB

... Verordnung (EU) 2019/2090 oder 4. § 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 oder § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 dienen, haben keine aufschiebende Wirkung. (7a) Soweit im Einzelfall eine ...

... auszuführen, die 1. wegen ihres Gehalts an unerwünschten Stoffen nach § 17 nicht hergestellt, behandelt, in den Verkehr gebracht oder verfüttert werden dürfen, ... aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen finden mit Ausnahme der §§ 5 und 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und der §§ 26 und 30 auf Erzeugnisse, die für die Ausrüstung von Schiffen ...

... Rechtsverordnung nach Abs. 1 Nr. 1 ein Lebensmittel in den Verkehr bringt, 8. entgegen § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ein Futtermittel herstellt oder behandelt, 9. (aufgehoben) 10. ...

...  9. entgegen § 12 ein Lebensmittel in den Verkehr bringt, 10. entgegen § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ein Futtermittel herstellt oder behandelt, 10a. entgegen § 17a Absatz 1 Satz 1 ... Aussage wirbt, 19. entgegen § 53 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit a) § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Futtermittel, b) § 26 Satz 1 ein Mittel zum Tätowieren, einen Stoff oder ein ...

... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. (aufgehoben) 2. entgegen § 17 Abs. 2 Nr. 1 Futtermittel herstellt oder behandelt, 3. entgegen § 17 Abs. 2 Nr. 2 Futtermittel ... 2. entgegen § 17 Abs. 2 Nr. 1 Futtermittel herstellt oder behandelt, 3. entgegen § 17 Abs. 2 Nr. 2 Futtermittel in den Verkehr bringt, 4. entgegen § 17 Abs. 2 Nr. 3 Futtermittel ... 3. entgegen § 17 Abs. 2 Nr. 2 Futtermittel in den Verkehr bringt, 4. entgegen § 17 Abs. 2 Nr. 3 Futtermittel verfüttert, 5. entgegen § 20 Abs. 1 eine dort genannte Angabe ...

... sonst ernstlich gefährdet wäre. Satz 1 gilt nicht für die Verbote der §§ 17 bis 20. (3) Die Geltungsdauer von Rechtsverordnungen nach Absatz 1 oder 2 ist zu ...

... werden. Satz 1 gilt nicht für 1. die Verbote der §§ 5 und 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und der §§ 20, 26 und 30 und 2. nach § 13 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 und Abs. 5 ...

... einhält und die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen und Verfüttern nach § 17 Abs. 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches erfüllt. Hierzu sind ...

... und Futtermittelrecht in der bis zum 6. September 2005 geltenden Fassung weiter anzuwendenden § 17 Abs. 1 Nr. 1 oder 3 und Abs. 2 Satz 1 des Futtermittelgesetzes angezeigt haben, gelten als angezeigt nach § ...

... nach Artikel 15 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und nach § 17 Abs. 2 Nr. 2 und 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches erfüllt. Während der ...

... Abs. 2 Nr. 1 und 2 auch für Futtermittel und § 47 Abs. 1 Satz 1 insoweit unbeschadet des § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches gilt, § 51 Abs. 1 Nr. 2, 4 und 6, Abs. 1a Nr. 3 und Abs. 2 bis 4, § 52 Abs. 1 Nr. 1, 2, ...

... dieses Gesetz und die auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen. § 17 Absatz 1 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches bleibt ...

...  1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der § 17 betreffenden Zeile wird folgende § 17a betreffende Zeile eingefügt:  ... „§ 49a Zusammenarbeit von Bund und Ländern". 2. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt: „§ 17a Versicherung  ...

... einhält und die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen und Verfüttern nach § 17 Abs. 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches erfüllt. Hierzu sind insbesondere ... Futtermittelrecht in der bis zum 6. September 2005 geltenden Fassung weiter anzuwendenden § 17 Abs. 1 Nr. 1 oder 3 und Abs. 2 Satz 1 des Futtermittelgesetzes angezeigt haben, gelten als ... befinden. Satz 1 gilt nicht für Futtermittel, die den Verboten des § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches oder des Artikels 15 Abs. 1 in ... „Artikel 15 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und nach § 17 Abs. 2 Nr. 2 und 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches" ersetzt.  ...

... Nummer 4 wird angefügt: „4. § 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 oder § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1". d) In Absatz 7a werden die Wörter „Absätze 2 bis ... a) In Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 werden die Wörter „der §§ 5, 12 und 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 " durch die Wörter „der §§ 5 und 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1" ... 5, 12 und 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1" durch die Wörter „der §§ 5 und 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 " ersetzt. b) In Absatz 2 Nummer 1 werden jeweils nach dem Wort ...

... die Wörter „in Verbindung mit § 1 Absatz 3" ersetzt. 14. In § 17 Absatz 2 Nummer 2 und 3 werden a) jeweils Buchstabe a aufgehoben und b) ... in § 39 Absatz 7 Nummer 1, 2 oder Nummer 3, soweit sich die Nummer 3 auf § 5 und § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bezieht, bezeichneten Verbots dient, oder b) nach § ...