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Zitierungen von § 17a LFGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17a LFGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LFGB selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 59 LFGB Strafvorschriften (vom 28.01.2022)
... § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ein Futtermittel herstellt oder behandelt, 10a. entgegen § 17a Absatz 1 Satz 1 nicht dafür Sorge trägt, dass eine dort genannte Versicherung besteht, 11. ...
§ 67 LFGB Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten (vom 10.08.2021)
... gefährdet wäre. Satz 1 gilt nicht für die Verbote der §§ 17 bis 20. (3) Die Geltungsdauer von Rechtsverordnungen nach Absatz 1 oder 2 ist zu ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften
G. v. 22.05.2013 BGBl. I S. 1319
Artikel 1 3. LFGBuaÄndG Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
... wie folgt geändert: a) Nach der § 17 betreffenden Zeile wird folgende § 17a betreffende Zeile eingefügt: „§ 17a Versicherung". ... Zeile wird folgende § 17a betreffende Zeile eingefügt: „§ 17a Versicherung". b) Nach der § 49 betreffenden Zeile wird folgende § 49a ... Zusammenarbeit von Bund und Ländern". 2. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt: „§ 17a Versicherung (1) Ein ... 2. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt: „§ 17a Versicherung (1) Ein Futtermittelunternehmer mit mindestens einem im Inland ... Nach Nummer 10 wird folgende Nummer 10a eingefügt: „10a. entgegen § 17a Absatz 1 Satz 1 nicht dafür Sorge trägt, dass eine dort genannte Versicherung ... a) Nach Absatz 4 wird folgender Absatz 5 eingefügt: „(5) § 17a ist erst ab dem 1. Juli 2013 anzuwenden." b) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz ...
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