Artikel 2 - Haushaltsbegleitgesetz 2006 (HBeglG 2006)

G. v. 29.06.2006 BGBl. I S. 1402 (Nr. 30); zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3286
Geltung ab 01.07.2006, abweichend siehe Artikel 14

17 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 19 Vorschriften zitiert

Artikel 1 ←

→ Artikel 3

Artikel 2 Änderung des Dienstrechtlichen Kriegsfolgen-Abschlussgesetzes

Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2006 DKfAG § 2

Dem § 2 des Dienstrechtlichen Kriegsfolgen-Abschlussgesetzes vom 20. September 1994 (BGBl. I S. 2442, 2452), das durch Artikel 15 des Gesetzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3242) geändert worden ist, wird folgender Absatz 3 angefügt:

„(3) Die Zuständigkeit für die Wahrnehmung der in den Absätzen 1 und 2 genannten Aufgaben geht mit Ablauf des 31. Dezember 2007 auf die Oberfinanzdirektionen - Service-Center Versorgung - im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen über."

Artikel 1 ←

→ Artikel 3

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Zitierungen von Artikel 2 HBeglG 2006

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 HBeglG 2006 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HBeglG 2006 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Änderung des Finanzverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze

G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2897

Artikel 12 2. FVGuaÄndG Anpassung sonstigen Bundesrechts

... vom 20. September 1994 (BGBl. I S. 2442, 2452), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 29. Juni 2006 (BGBl. I S. 1402) geändert worden ist, wird das Wort ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7246/a143202.htm

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