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Zitierungen von Artikel 6 Gesetz zur Änderung des Ölschadengesetzes und anderer schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 ÖlSGuaÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ÖlSGuaÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 7 ÖlSGuaÄndG Inkrafttreten (vom 29.10.2008)

... Die Artikel 1, 3 und 6 treten an dem Tag in Kraft, an dem das Internationale Übereinkommen von 2001 über die ... am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Der Tag, an dem die Artikel 1, 3 und 6 in Kraft treten, ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen. *) --- *) Anm. d. ... gemäß Bekanntmachung v. 14. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2070) treten Artikel 1, 3 und 6 am 21. November 2008 in Kraft. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung über das Inkrafttreten der Artikel 1, 3 und 6 des Gesetzes zur Änderung des Ölschadengesetzes und anderer schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

B. v. 14.10.2008 BGBl. I S. 2070

Bekanntmachung ÖlSGuaÄndGInkrB

... Vorschriften vom 12. Juli 2006 (BGBl. I S. 1461) wird bekannt gemacht, dass die Artikel 1, 3 und 6 des Gesetzes zur Änderung des Ölschadengesetzes und anderer schifffahrtsrechtlicher ...

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