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Anlage II - Beschussverordnung (BeschussV)

V. v. 13.07.2006 BGBl. I S. 1474 (Nr. 32); zuletzt geändert durch Artikel 114 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Geltung ab 19.07.2006; FNA: 7144-2-1 Beschusswesen
7 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 17 Vorschriften zitiert

Anlage II Beschusszeichen, Prüfzeichen



Abbildung 1 Bundesadler mit Kennbuchstaben (§ 9 Abs. 2)


Beschusszeichen, Kennbuchstabe N (BGBl. I 2006 S. 1500)

Beschuss
bei Feuerwaffen oder höchstbeanspruchten Teilen nach § 2 Abs. 2 des Gesetzes, die zum Verschießen von Munition mit Nitropulver bestimmt sind

Beschusszeichen, Kennbuchstabe V (BGBl. I 2006 S. 1500)

Verstärkter Beschuss
bei Waffen mit glatten Läufen oder höchstbeanspruchten Teilen nach § 2 Abs. 2 des
Gesetzes, die zum Verschießen von Munition mit überhöhtem Gasdruck bestimmt sind

Beschusszeichen, Kennbuchstabe SP (BGBl. I 2006 S. 1500)

Beschuss
bei Feuerwaffen oder höchstbeanspruchten Teilen nach § 2 Abs. 2 des Gesetzes, die zum Verschießen von Schwarzpulver bestimmt sind

Beschusszeichen, Kennbuchstabe L (BGBl. I 2006 S. 1500)

Beschuss
bei Feuerwaffen oder höchstbeanspruchten Teilen nach § 2 Abs. 2 des Gesetzes, bei denen zum Antrieb ein entzündbares flüssiges oder gasförmiges Gemisch oder eine Treibladung verwendet wird

Beschusszeichen, Kennbuchstabe J (BGBl. I 2006 S. 1500)

Instandsetzungsbeschuss
bei Feuerwaffen oder höchstbeanspruchten Teilen nach § 2 Abs. 2 des Gesetzes, die nach § 3 Abs. 2 des Gesetzes erneut zu prüfen sind

Beschusszeichen, Kennbuchstabe F (BGBl. I 2006 S. 1500)

Freiwilliger Beschuss
§ 6 Abs. 2

Beschusszeichen, Kennbuchstabe B (BGBl. I 2006 S. 1500)

Beschuss
bei Böllern

Abbildung 2


Abb. 2 Prüfzeichen für Handfeuerwaffen zum Verschießen von Stahlschrotmunition mit verstärkter Ladung (BGBl. I 2006 S. 1501)

Prüfzeichen für Handfeuerwaffen zum Verschießen von Stahlschrotmunition mit verstärkter Ladung (§ 9 Abs. 3 Nr. 2)

Abbildung 3 Ortszeichen der zuständigen Behörden (§ 9 Abs. 3 Nr. 1)


Abb. 3 Ortszeichen der zuständigen Behörden, Hannover Kiel Köln Mellrichstadt München Suhl Ulm (BGBl. I 2006 S. 1501)


Abbildung 4 Prüfzeichen für Munition (§ 39 Abs. 1 Nr. 2)


Abb. 4 Prüfzeichen für Munition, Hannover Kiel Köln Mellrichstadt München Suhl Ulm (BGBl. I 2006 S. 1501)


Abbildung 5


Abb. 5 Zulassungszeichen für Handfeuerwaffen, Schussapparate und Einsteckläufe und für nicht tragbare Geräte (BGBl. I 2006 S. 1501)

Zulassungszeichen für Handfeuerwaffen, Schussapparate und Einsteckläufe nach § 7 des Gesetzes und für nicht tragbare Geräte nach § 24 Abs. 1

Abbildung 6


Abb. 6 Zulassungszeichen für bauartgeprüfte Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen und Zusatzgeräte zu diesen Waffen zum Verschießen pyrotechnischer Geschosse (BGBl. I 2006 S. 1502)

Zulassungszeichen für bauartgeprüfte Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen nach § 8 Abs. 1 des Gesetzes und Zusatzgeräte zu diesen Waffen zum Verschießen pyrotechnischer Geschosse

Abbildung 7


Abb. 7 Zulassungszeichen für pyrotechnische Munition (BGBl. I 2006 S. 1502)

Zulassungszeichen für pyrotechnische Munition nach § 10 Abs. 1 des Gesetzes

Abbildung 8


Abb. 8 Prüfzeichen (BGBl. I 2006 S. 1502)

Prüfzeichen nach § 25 Abs. 2 für Geräte nach § 24 Abs. 1. Die Zahl im kleineren Quadrat bezeichnet die zwei letzten Ziffern der Jahreszahl, die einstellige Zahl in Richtung der Laufmündung das Quartal.

Abbildung 9 Prüfzeichen der Beschaffungsstellen für die Bundeswehr, der Bundespolizei und die Bereitschaftspolizeien der Länder (§ 9 Abs. 1 Satz 2)


Abb. 9 Beschuss bei Schusswaffen, die vom Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung beschossen wurden (BGBl. I 2006 S. 1502)

Beschuss
bei Schusswaffen, die vom Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung beschossen wurden

Abb. 9 Erstbeschuss bei Schusswaffen (BGBl. I 2006 S. 1502)

Erstbeschuss
bei Schusswaffen, die von der in der Rechtsverordnung nach § 58 Abs. 1 des Bundespolizeigesetzes bestimmten Bundespolizeibehörde beschossen wurden

Abb. 9 Instandsetzungsbeschuss bei Schusswaffen (BGBl. I 2006 S. 1502)

Instandsetzungsbeschuss
bei Schusswaffen, die von der in der Rechtsverordnung nach § 58 Abs. 1 des Bundespolizeigesetzes bestimmten Bundespolizeibehörde erneut beschossen wurden

Abbildung 10 Kennzeichen für Schusswaffen, deren Geschossen eine Bewegungsenergie von nicht mehr als 7,5 J erteilt wird (§ 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 des Gesetzes)


Abb. 10 Kennzeichen für Schusswaffen, deren Geschossen eine Bewegungsenergie von nicht mehr als 7,5 J erteilt wird (BGBl. I 2006 S. 1503)


Abbildung 11 Zulassungszeichen nach Bauartprüfungen gemäß § 9 Abs. 1 des Gesetzes


Abb. 11 Zulassungszeichen nach Bauartprüfungen gemäß § <a class="preview" href="/gesetz/4472/a61808.htm" title="§ 9 BeschG">9</a> Abs. 1 des Gesetzes Hannover Kiel Köln Mellrichstadt München Suhl Ulm Berlin (BGBl. I 2006 S. 1503)

Bei Prüfungen von Einzelstücken wird die Kennziffer nicht innerhalb, sondern außerhalb direkt beim Kennzeichen von Abbildung 11 angebracht

Abbildung 12 Zulassungszeichen nach Bauartprüfungen gemäß § 9 Abs. 2 Nr. 2 bis 4 des Gesetzes


Abb. 12 Elektroimpulsgeräte (BGBl. I 2006 S. 1503)

Elektroimpulsgeräte

Abb. 12 Reizstoffe (BGBl. I 2006 S. 1503)

Reizstoffe





 

Frühere Fassungen von Anlage II BeschussV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.03.2008Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Beschussverordnung
vom 18.02.2008 BGBl. I S. 245

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von Anlage II BeschussV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage II BeschussV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BeschussV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 9 BeschussV Aufbringen der Prüfzeichen
§ 11 BeschussV Bauartzulassung für besondere Schusswaffen, pyrotechnische Munition und Schussapparate (vom 01.12.2010)
§ 15 BeschussV Anforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und Reizstoffe sowie an Elektroimpulsgeräte
§ 20 BeschussV Zulassungszeichen
§ 25 BeschussV Prüfzeichen bei Wiederholungsprüfungen
§ 32 BeschussV Form der Zulassung
§ 37 BeschussV Ausnahmen
§ 39 BeschussV Kennzeichnung der Verpackungen und Munition
Anlage I BeschussV Technische Anforderungen an und Prüfvorschriften für Feuerwaffen und sonstige Gegenstände, die der Beschussprüfung nach § 5 des Gesetzes unterliegen, und technische Anforderungen an Prüfgegenstände nach den §§ 7 bis 10 des Gesetzes
 
Zitat in folgenden Normen

Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV)
V. v. 22.02.2008 BGBl. I S. 250; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 12.07.2017 BGBl. I S. 2357
§ 1 BPolZV Sachliche Zuständigkeiten (vom 01.08.2017)

Waffengesetz (WaffG)
Artikel 1 G. v. 11.10.2002 BGBl. I S. 3970, 4592, 2003 I S. 1957; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2133
Anlage 1 WaffG (zu § 1 Abs. 4) Begriffsbestimmungen (vom 06.07.2017)
Anlage 2 WaffG (zu § 2 Abs. 2 bis 4) Waffenliste (vom 06.07.2017)
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften
G. v. 26.03.2008 BGBl. I S. 426; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 4 G. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 2062
Artikel 1 WaffGuaÄndG Änderung des Waffengesetzes (vom 25.07.2009)

Verordnung zur Änderung der Beschussverordnung
V. v. 18.02.2008 BGBl. I S. 245
Artikel 1 BeschussVÄndV Änderung der Beschussverordnung