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Zitierungen von § 24 EnergieStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 24 EnergieStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnergieStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 EnergieStG Entstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr (vom 13.02.2023)
... sich an die Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr ein Verfahren der Steuerbefreiung ( § 24 Abs. 1 ) an, kommt es zu keiner Steuerentstehung. (1a) Eine Überführung in ...
§ 9 EnergieStG Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebes (vom 01.04.2010)
... mit der Herstellung, es sei denn, es schließt sich ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 24 Absatz 1) an. (1a) Wer Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 außerhalb eines ...
§ 9a EnergieStG Registrierte Empfänger (vom 01.04.2010)
... in den Betrieb, es sei denn, es schließt sich ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 24 Absatz 1) an. Steuerschuldner ist der registrierte Empfänger. (5) ...
§ 12 EnergieStG Weitergabe von Energieerzeugnissen durch Begünstigte (vom 01.07.2022)
... Energieerzeugnisse an andere Begünstigte nach § 9c oder an Inhaber einer Erlaubnis nach § 24 Absatz 1 abgegeben worden sind; eine solche Abgabe ist dem zuständigen Hauptzollamt anzuzeigen. ...
§ 18b EnergieStG Steuerentstehung, Steuerschuldner (vom 13.02.2023)
... eines Fahrzeugs, 6. wenn sich an die Lieferung ein Verfahren der Steuerbefreiung ( § 24 Absatz 1 ) anschließt oder 7. in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 5, wenn die in ...
§ 19b EnergieStG Steuerentstehung, Steuerschuldner bei der Einfuhr (vom 13.02.2023)
... überführt werden, 2. Energieerzeugnisse in ein Verfahren der Steuerbefreiung ( § 24 Absatz 1 ) überführt werden oder 3. die Einfuhrzollschuld nach Artikel 124 Absatz 1 ...
§ 23 EnergieStG Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse (vom 01.07.2021)
... nach Absatz 1 entsteht nicht, wenn die Voraussetzungen eines Verfahrens der Steuerbefreiung ( § 24 Absatz 1 ) vorliegen. (2) Absatz 1 gilt nicht 1. für Schmierstoffe zur ...
§ 66 EnergieStG Ermächtigungen (vom 13.02.2023)
... der Gleichmäßigkeit der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 24 bis 30 zu erlassen und dabei insbesondere a) die Voraussetzungen für die ...
Zitat in folgenden Normen
Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
neugefasst durch B. v. 17.05.2013 BGBl. I S. 1274, 2021 BGBl. I S. 123; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 26.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 202
§ 37a BImSchG Pflichten für Inverkehrbringer von Kraftstoffen (vom 01.10.2021)
... dies gilt auch, wenn sich an die Entnahme ein Verfahren der Steuerbefreiung nach § 24 in Verbindung mit § 27 Absatz 2 und 3 des Energiesteuergesetzes anschließt. ...
Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV)
Artikel 1 V. v. 31.07.2006 BGBl. I S. 1753; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107
§ 25 EnergieStV Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer (vom 01.01.2018)
... 7 Absatz 2, § 8 Absatz 7, auch in Verbindung mit § 9 Absatz 2, § 23 Absatz 5, § 24 Absatz 5 , § 30 Absatz 2 Satz 6, § 31 Absatz 4, § 32 Absatz 3 und § 38 Absatz 6 des ...
§ 52 EnergieStV Antrag auf Erlaubnis als Verwender oder Verteiler (vom 01.01.2018)
... Die Erlaubnis als Verwender nach § 24 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes und die Erlaubnis als Verteiler nach § 24 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes sind, ... als Verwender nach § 24 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes und die Erlaubnis als Verteiler nach § 24 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes sind, soweit sie nicht allgemein erteilt sind (§ 55), bei dem für den ... steuerfreie Energieerzeugnisse aus dem Steuergebiet verbringen will, hat die Erlaubnis nach § 24 Abs. 4 des Gesetzes, soweit sie nicht allgemein erteilt ist, schriftlich bei dem für ihn ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154
Artikel 1 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Angabe zu § 24 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 6 bis 9, 23, 24 , 30 bis 32 und 38 des Gesetzes". e) Die Zwischenüberschrift nach der Angabe ... nach § 24 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 6 bis 9, 23, 24 , 30 bis 32 und 38 des Gesetzes". 14. § 25 Satz 1 wird wie folgt ...
Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... zu erstatten. Sollen die bezogenen Energieerzeugnisse in ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 24 Absatz 1 des Gesetzes) überführt werden, ist der Erlaubnisschein beizufügen, soweit ... Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die Erlaubnis als Verwender nach § 24 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes und die Erlaubnis als Verteiler nach § 24 Absatz 2 Satz 2 des ... Verwender nach § 24 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes und die Erlaubnis als Verteiler nach § 24 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes sind, soweit sie nicht allgemein erteilt sind (§ 55), bei dem ...
Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
G. v. 24.09.2021 BGBl. I S. 4458; 2022 BGBl. I S. 1024
Artikel 1 THGMQWG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (vom 01.10.2021)
... dies gilt auch, wenn sich an die Entnahme ein Verfahren der Steuerbefreiung nach § 24 in Verbindung mit § 27 Absatz 2 und 3 des Energiesteuergesetzes anschließt. Absatz 1 ...
Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VStÄndG Änderung des Energiesteuergesetzes
... Energieerzeugnisse an andere Begünstigte nach § 9c oder an Inhaber einer Erlaubnis nach § 24 Absatz 1 abgegeben worden sind; eine solche Abgabe ist dem zuständigen Hauptzollamt anzuzeigen. ... eines Fahrzeugs, 6. wenn sich an die Lieferung ein Verfahren der Steuerbefreiung ( § 24 Absatz 1 ) anschließt oder 7. in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 5, wenn die in ... werden, 2. Energieerzeugnisse in ein Verfahren der Steuerbefreiung ( § 24 Absatz 1 ) überführt werden oder 3. die Einfuhrzollschuld nach Artikel 124 Absatz 1 ...
Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1870, 3177
Artikel 6 4. VerbrStÄndG Änderung des Energiesteuergesetzes
... „es sei denn, es schließt sich ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 24 Absatz 1) an". b) Folgender Absatz 1a wird ... in den Betrieb, es sei denn, es schließt sich ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 24 Absatz 1) an. Steuerschuldner ist der registrierte Empfänger. (5) Der ... in ein Verfahren der Steueraussetzung (§ 5) oder ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 24 Absatz 1) überführt. Die Steuer entsteht nicht, wenn die Energieerzeugnisse unter ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
G. v. 27.08.2017 BGBl. I S. 3299, 2018 I 126, 1094
Artikel 1 2. EnergieStGuaÄndG Änderung des Energiesteuergesetzes
... nach Absatz 1 entsteht nicht, wenn die Voraussetzungen eines Verfahrens der Steuerbefreiung ( § 24 Absatz 1 ) vorliegen." 11. § 24 Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) ... eines Verfahrens der Steuerbefreiung (§ 24 Absatz 1) vorliegen." 11. § 24 Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) Die Erlaubnis nach den Absätzen 2 und 4 wird ...
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