Zitierungen von § 3 EnergieStV

... Gesetzes einer ordnungsgemäßen Kennzeichnung bedürfen, gelten die §§ 2 bis 7 sinngemäß. Werden Energieerzeugnisse trotz des Verzichts auf eine ... des Gesetzes) gekennzeichnet, sind sie ordnungsgemäß zu kennzeichnen; die §§ 2 bis 7 gelten sinngemäß. (2) Auf Antrag kann das Hauptzollamt ...

... nach der Angabe zu § 8 wird wie folgt gefasst: „Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 , § 37 Absatz 2 Satz 3 sowie zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes". b) ... 3. Die Zwischenüberschrift nach § 8 wird wie folgt gefasst: „Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 , § 37 Absatz 2 Satz 3 sowie zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes". 4. ... gestrichen und Satz 1 wie folgt gefasst: „Als Anlage im Sinne des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 , § 37 Absatz 2 Satz 3 sowie der §§ 53 und 53a des Gesetzes gilt ein Verbund aus ...

... oder einem Drittland (§ 1a Nummer 7 des Gesetzes)" ersetzt. 5. § 3 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Zulassung von vollständigen ... des Gesetzes) gekennzeichnet, sind sie ordnungsgemäß zu kennzeichnen; die §§ 2 bis 7 gelten sinngemäß." 8. § 9 Absatz ...

... wird die Zwischenüberschrift wie folgt gefasst: „Zu den §§ 1 bis 3 , 53 bis 53a und 55 des Gesetzes". b) Nach § 8 wird folgende Angabe ... wird die Zwischenüberschrift wie folgt gefasst: „Zu den §§ 1 bis 3 , 53 bis 53a und 55 des Gesetzes". 5. § 1b wird wie folgt geändert: ... durch das Wort „Union" ersetzt. 7. § 3 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Auf Verlangen des Hauptzollamts hat der ...

... Wärme, gelten als eine Anlage zur gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 und § 53 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 des Gesetzes, sofern ... Anlagen an unterschiedlichen Standorten gelten als eine Anlage zur Stromerzeugung nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 und § 53 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 des Gesetzes, sofern ...