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Zitierungen von § 41 EnergieStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnergieStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... gestrichen. f) Die Zwischenüberschrift vor § 41 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 15 bis 17, 21 und 46 des ... Steuer." 29. Die Zwischenüberschrift vor § 41 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 15 bis 17, 21 und 46 des ... „Zu den §§ 15 bis 17, 21 und 46 des Gesetzes". 30. In § 41 Satz 1 wird der einleitende Satzteil wie folgt gefasst: „Hauptbehälter im ...
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... „Zu den §§ 17, 18b, 21 und 46 des Gesetzes". 45. In § 41 Satz 1 werden die Wörter „§ 15 Absatz 4 Nummer 1" durch die Wörter ...
Verordnung zur Umsetzung unionsrechtlicher Transparenzpflichten im Energiesteuer- und im Stromsteuergesetz sowie zur Änderung weiterer Verordnungen
V. v. 04.05.2016 BGBl. I S. 1158
Artikel 2 EnSTransVEV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... dem zuständigen Hauptzollamt auf Verlangen vorzulegen." 4. In § 41 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „vom Hersteller für alle Fahrzeuge desselben ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 24.07.2013 BGBl. I S. 2763
Artikel 1 2. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... im Ausfallverfahren". d) In der Zwischenüberschrift vor der Angabe zu § 41 wird nach der Angabe „§§ 15" ein Komma eingefügt und das Wort ... Angabe „§ 31 Absatz 6" ersetzt. 12. In der Zwischenüberschrift vor § 41 wird nach der Angabe „§§ 15" ein Komma eingefügt und das Wort ... 15" ein Komma eingefügt und das Wort „bis" gestrichen. 13. In § 41 Satz 1 werden die Wörter „§ 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2," gestrichen. 14. ...
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