Zitierungen von Anlage 1 EnergieStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnergieStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 EnergieStV Pflichten des Herstellers, Steueraufsicht (vom 01.07.2021)
... genannten Energieerzeugnisse anzumelden, die er im abgelaufenen Kalenderjahr zu den in der Anlage 1 aufgeführten steuerfreien Zwecken abgegeben hat. (4) Der Inhaber des ...
§ 19 EnergieStV Pflichten des Lagerinhabers, Steueraufsicht (vom 01.07.2021)
... genannten Energieerzeugnisse anzumelden, die er im abgelaufenen Kalenderjahr zu den in der Anlage 1 aufgeführten steuerfreien Zwecken abgegeben hat. (4) Der Inhaber des ...
§ 55 EnergieStV Allgemeine Erlaubnis
... Verzicht auf eine förmliche Einzelerlaubnis werden nach Maßgabe der Anlage 1 zu dieser Verordnung die Verwendung und die Verteilung von steuerfreien Energieerzeugnissen sowie ...
§ 56 EnergieStV Pflichten des Erlaubnisinhabers, Steueraufsicht (vom 01.01.2024)
... Kalenderjahr 1. als Verwender bezogen, 2. als Verteiler zu den in der Anlage 1 aufgeführten steuerfreien Zwecken abgegeben, 3. als Verwender oder Verteiler aus ...
§ 74 EnergieStV Allgemeine Erlaubnis
... Verzicht auf eine förmliche Einzelerlaubnis wird nach Maßgabe der Anlage 1 zu dieser Verordnung die steuerfreie Verwendung von Kohle allgemein erlaubt. ...
§ 84a EnergieStV Allgemeine Erlaubnis (vom 01.08.2013)
... Verzicht auf eine förmliche Einzelerlaubnis werden nach Maßgabe der Anlage 1 zu dieser Verordnung die Verwendung von steuerfreiem Erdgas sowie das Verbringen und die Ausfuhr ...
§ 85 EnergieStV Pflichten des Erlaubnisinhabers (vom 01.08.2013)
... zu anderen steuerfreien Zwecken verwendet hat, 2. als Verteiler zu den in der Anlage 1 zu dieser Verordnung aufgeführten steuerfreien Zwecken abgegeben hat oder 3. als ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154
Artikel 1 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... oder einen Nachweis nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt oder". 48. In der Anlage 1 wird die Nummer 5 Spalte 2 Buchstabe a wie folgt gefasst: „a) gasförmige ...
Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... geltenden Fassung weiter anzuwenden." 64. Die Anlage 1 (Zu den §§ 55 und 74) wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3.1 werden ...
Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212, 1474
Artikel 5 KrWAbfRNOG Folgeänderungen (vom 01.06.2012)
... durch das Wort „Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. (4) In Anlage 1 Nummer 7 Spalte 4 Satz 3 der Energiesteuer-Durchführungsverordnung vom 31. Juli 2006 (BGBl. I ...
Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 20.09.2011 BGBl. I S. 1890, 2012 BGBl. I S. 603
Artikel 1 EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Einzelerlaubnis wird die steuerfreie Verwendung von Erdgas nach Maßgabe der Anlage 1 zu dieser Verordnung allgemein erlaubt." 29. Dem § 85 wird folgender Absatz 7 ... nicht richtig oder nicht vollständig abgibt." 53. Die Anlagen 1 und 1a werden wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu den §§ 55, 74 und 84a) ... 53. Die Anlagen 1 und 1a werden wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu den §§ 55, 74 und 84a) Verzicht auf förmliche Einzelerlaubnis Die ...
Verordnung zur Anpassung des Energiesteuergesetzes und der Energiesteuer-Durchführungsverordnung an die Kombinierte Nomenklatur 2018
V. v. 26.06.2018 BGBl. I S. 888
Artikel 2 EnergieStKNAnpVO 2018 Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... 2710 19 48 und der Unterpositionen 2710 20 11 bis 2710 20 19" ersetzt. 16. In der Anlage 1 Nummer 2 Spalte 2 Buchstabe a wird die Angabe „2710 11 21 und 2710 11 25" durch die Angabe ...
Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 22.12.2006 BGBl. I S. 3396; ersetzt durch V. v. 29.01.2007 BGBl. I S. 60
Artikel 2 BImSchV36EinfV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... eine Steuer in Höhe der vorgesehenen Steuerentlastung." 9. Nach der Anlage 1 (zu den §§ 55 und 74) wird folgende Anlage 1a (zu § 94 Abs. 3) eingefügt: ...
Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 29.01.2007 BGBl. I S. 60
Artikel 2 BImSchV36EinfV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... eine Steuer in Höhe der vorgesehenen Steuerentlastung." 9. Nach der Anlage 1 (zu den §§ 55 und 74) wird folgende Anlage 1a (zu § 94 Abs. 3) eingefügt: ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 24.07.2013 BGBl. I S. 2763
Artikel 1 2. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Unter Verzicht auf eine förmliche Einzelerlaubnis werden nach Maßgabe der Anlage 1 zu dieser Verordnung die Verwendung von steuerfreiem Erdgas sowie das Verbringen und die Ausfuhr ... oder zu anderen steuerfreien Zwecken verwendet hat, 2. als Verteiler zu den in der Anlage 1 zu dieser Verordnung aufgeführten steuerfreien Zwecken abgegeben hat oder 3. als ... 101 in der bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung weiter anzuwenden." 32. Die Anlage 1 (Verzicht auf förmliche Einzelerlaubnis) wird wie folgt geändert: a) Im ...
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