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Zitierungen von § 11b EnergieStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11b EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnergieStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 11c EnergieStV Verfahren bei Unternehmen in Schwierigkeiten (vom 01.07.2019)
... gilt Satz 2 nur für den ermäßigten Teil der Steuer. § 11b Absatz 1 Satz 4 bis 7 gilt entsprechend. Sofern der Zeitraum der Schwierigkeiten zwölf Monate nicht ... zwölf Monate nicht überschritten hat, kann auf Antrag eine Steuerentlastung entsprechend § 11b Absatz 2 gewährt werden. (2) Die Versicherung nach § 3b Absatz 2 Satz 3 des ... 3b Absatz 2 Satz 3 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. § 11b Absatz 3 Satz 2 bis 5 gilt entsprechend. Steuerentlastungen nach § 3b Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154
Artikel 1 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... und folgende Angaben eingefügt: „Zu § 3b des Gesetzes § 11b Verfahren bei offenen Rückzahlungsanforderungen § 11c Verfahren bei ... 6. Nach § 11a werden folgende Zwischenüberschrift und die folgenden §§ 11b und 11c eingefügt: „Zu § 3b des Gesetzes § 11b ... §§ 11b und 11c eingefügt: „Zu § 3b des Gesetzes § 11b Verfahren bei offenen Rückzahlungsanforderungen (1) Die unverzügliche ... Steuerermäßigung, gilt Satz 2 nur für den ermäßigten Teil der Steuer. § 11b Absatz 1 Satz 4 bis 7 gilt entsprechend. Sofern der Zeitraum der Schwierigkeiten zwölf Monate nicht ... zwölf Monate nicht überschritten hat, kann auf Antrag eine Steuerentlastung entsprechend § 11b Absatz 2 gewährt werden. (2) Die Versicherung nach § 3b Absatz 2 Satz 3 des Gesetzes ... nach § 3b Absatz 2 Satz 3 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. § 11b Absatz 3 Satz 2 bis 5 gilt entsprechend. Steuerentlastungen nach § 3b Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes dürfen ...
Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften
G. v. 22.06.2019 BGBl. I S. 856, 908
Artikel 5 StromStBefNG Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 11b wie folgt gefasst: „§ 11b Verfahren bei offenen ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 11b wie folgt gefasst: „ § 11b Verfahren bei offenen Rückforderungsanordnungen". 2. § 11b wird wie ... „§ 11b Verfahren bei offenen Rückforderungsanordnungen". 2. § 11b wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 11b Verfahren bei offenen Rückforderungsanordnungen". b) In Absatz 2 Satz 1 wird ...
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