Zitierungen von § 5 BDBOSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BDBOSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BDBOSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 10 BDBOSG Wirtschaftsplan, mittelfristige Planung (vom 28.12.2022)
... vor. Der Wirtschaftsplan wird im Rahmen seiner Zuständigkeit gemäß § 5 Absatz 1 Satz 1 vom Verwaltungsrat und vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat für ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Artikel 3 SchriftVG Änderung des BDBOS-Gesetzes
... 2 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666), wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Absatz 5 Satz 1 werden nach dem Wort „schriftliche" die Wörter „oder elektronische" ...

SIS-III-Gesetz
G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2632, 2023 I Nr. 60
Artikel 9 SIS-III-G Änderung des BDBOS-Gesetzes
... Konzentratoren sowie in diesem Zusammenhang notwendige Dienstleistungen." 4. In § 5 Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „der Übertragung von" gestrichen und werden die Wörter ...

Zweites Gesetz zur Änderung des BDBOS-Gesetzes
G. v. 05.06.2017 BGBl. I S. 1474
Artikel 1 2. BDBOSGÄndG Änderung des BDBOS-Gesetzes
... Wort „Sie" durch die Wörter „Die Bundesanstalt" ersetzt. 3. § 5 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ... „Der Wirtschaftsplan wird im Rahmen seiner Zuständigkeit gemäß § 5 Absatz 1 Satz 1 vom Verwaltungsrat und vom Bundesministerium des Innern für übertragene Aufgaben ...


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