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Zitierungen von Artikel 4 Verordnung über die Neuregelung des elektronischen Rechtsverkehrs beim Deutschen Patent- und Markenamt

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 ERVDPMANeureglV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERVDPMANeureglV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Markenverordnung

V. v. 22.11.2006 BGBl. I S. 2660

Artikel 1 MarkenVÄndV

... Markenverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 872), zuletzt geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 26. September 2006 (BGBl. I S. 2159), wird wie folgt geändert: ...

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