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§ 5 - Genossenschaftsregisterverordnung (GenRegV)

neugefasst durch B. v. 16.10.2006 BGBl. I S. 2268; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 3338
Geltung ab 18.08.2006; FNA: 315-16 Freiwillige Gerichtsbarkeit
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§ 5 (weggefallen)








 

Frühere Fassungen von § 5 GenRegV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.01.2007Artikel 5 Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)
vom 10.11.2006 BGBl. I S. 2553

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 5 GenRegV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 GenRegV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GenRegV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts
G. v. 14.08.2006 BGBl. I S. 1911
Artikel 4 EGSCE Änderung der Verordnung über das Genossenschaftsregister
... In § 4 wird die Angabe „(Gesetz § 156)" gestrichen. 4. Dem § 5 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Für die Bekanntmachungen aus ...
Anlage 2 EGSCE (zu Artikel 4 Abs. 2)
... der Beteiligten § 4 Bekanntmachung der Registereintragungen § 5 Bekanntmachungsblätter, Bekanntmachung bei Zweigniederlassungen § 6 Form der ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)
G. v. 10.11.2006 BGBl. I S. 2553
Artikel 5 EHUG Änderung von Registerverordnungen
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 (weggefallen)". b) Die ... a) Die Angabe zu § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 (weggefallen)". b) Die Angaben zu den §§ 12 und 13 werden wie folgt ... „§ 27 (weggefallen)". 2. § 1 Satz 2 und § 5 werden aufgehoben. 3. In § 6 Abs. 2 Nr. 4 wird die Angabe „84 Abs. 1 und ...