Zitierungen von § 12 NachwV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 NachwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
NachwV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 NachwV Kreis der Nachweispflichtigen und Form der Nachweisführung (vom 01.06.2012)
... jährlich anfallen. Die Pflichten zur Führung der Übernahmescheine nach § 12 sowie nach § 16 bleiben unberührt. (3) Die in den Abschnitten 1 bis 3 ...
§ 10 NachwV Begleitschein (vom 01.06.2014)
... Abfallbeförderer mittels Übernahmeschein in entsprechender Anwendung des § 12 oder in anderer geeigneter Weise zu bescheinigen. Satz 3 gilt entsprechend für die ...
§ 14 NachwV Entsorgung durch Dritte, Verbände und Selbstverwaltungskörperschaften (vom 01.06.2012)
... Entsorgungsträger die Nachweisführung in entsprechender Anwendung der §§ 9, 12 und 13 zulassen. Satz 1 findet entsprechende Anwendung, soweit die Entsorgung durch ...
§ 16 NachwV Kleinmengen
... durch die Führung eines Übernahmescheins entsprechend den Bestimmungen des § 12 zu führen. ...
§ 18 NachwV Kommunikation (vom 27.06.2020)
... und Kontrolle Befugten entsprechend den Bestimmungen des § 11 Abs. 2 Satz 2 und § 12 Abs. 4 Satz 2 vorgelegt werden können. Weiterer Begleitpapiere bedarf es nach dieser Verordnung ...
§ 21 NachwV Ausnahmen (vom 01.06.2014)
... von § 17 darf die Führung der Übernahmescheine nach den §§ 12 und 16 auch unter Verwendung der hierfür vorgesehenen Formblätter der Anlage 1 erfolgen. ...
§ 29 NachwV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.06.2014)
... 6 Abs. 3 Satz 2, auch in Verbindung mit § 9 Abs. 3 Satz 1, § 11 Abs. 2 Satz 2, § 12 Abs. 4 Satz 2 oder § 16b Satz 1 eine dort genannte Unterlage nicht mitführt oder nicht ...
Anlage 1 NachwV Formblätter zu Teil 2 Abschnitt 1 und 2 sowie § 24 Abs. 4 (vom 01.06.2012)
... Führung des Nachweises über die durchgeführte Entsorgung (§§ 10, 12 ) die Formblätter - Begleitschein, - Übernahmeschein, ...
Zitat in folgenden Normen
Altölverordnung (AltölV)
neugefasst durch B. v. 16.04.2002 BGBl. I S. 1368; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 05.10.2020 BGBl. I S. 2091
§ 6 AltölV Ergänzende Erklärungen zur Nachweisführung (vom 15.10.2020)
... kann die Erklärung nach Absatz 1 statt in Anlage 3 in den Übernahmescheinen nach § 12 der Nachweisverordnung im Feld "Frei für Vermerke" eintragen. (5) Der nach Absatz 2 zur ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union
G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2232
Artikel 5 AbfRRL-UG Folgeänderungen
... Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „im ...
Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung
V. v. 05.12.2013 BGBl. I S. 4043
Artikel 4 AbfÜbFEntwV Änderung der Nachweisverordnung
... am Begleitscheinverfahren Beteiligten übersandt werden." 6. In § 12 Absatz 3 Satz 1 wird das Wort „hat" durch das Wort „haben" ersetzt. ... 11. § 21 wird wie folgt geändert: a) Die Angabe „§ 12 " wird durch die Wörter „den §§ 12 und 16" ersetzt. b) ... a) Die Angabe „§ 12" wird durch die Wörter „den §§ 12 und 16" ersetzt. b) Folgender Satz wird angefügt: „Satz 1 ... das Wort „oder" durch ein Komma ersetzt und werden nach der Angabe „§ 12 Abs. 4 Satz 2" die Wörter „oder § 16b Satz 1" eingefügt. ...
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