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Zitierungen von § 5 StromGVV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 StromGVV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StromGVV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 StromGVV Ersatzversorgung (vom 29.07.2022)
... nach § 38 des Energiewirtschaftsgesetzes gelten § 2 Absatz 3 Satz 4, die §§ 4, 5 Absatz 1 , die §§ 5a bis 8, 10 bis 19 und 22 sowie für die Beendigung der Ersatzversorgung ...
§ 5a StromGVV Kalkulatorische Neuermittlung bei Änderungen staatlich gesetzter oder regulierter Belastungen (vom 30.10.2014)
... auf Änderungen der Allgemeinen Preise sowie die Pflichten des Grundversorgers nach § 5 Absatz 2 und die Rechte des Kunden nach § 5 Absatz 3 bleiben ... die Pflichten des Grundversorgers nach § 5 Absatz 2 und die Rechte des Kunden nach § 5 Absatz 3 bleiben ...
 
Zitat in folgenden Normen

Strompreisbremsegesetz (StromPBG)
Artikel 1 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2512, 2894; zuletzt geändert durch Artikel 12a G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 405
§ 31 StromPBG Elektrizitätsversorgungsunternehmen (vom 03.08.2023)
... (4) Die Informationspflichten nach § 41 Absatz 5 des Energiewirtschaftsgesetzes und nach § 5 Absatz 2 und 3 der Stromgrundversorgungsverordnung sind während des zeitlichen Anwendungsbereichs dieses Gesetzes nach Teil 2 nicht ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm und zu Anpassungen im Recht der Endkundenbelieferung
G. v. 19.07.2022 BGBl. I S. 1214
Artikel 4 EnWRKAnpG Änderung der Stromgrundversorgungsverordnung
... geändert: 1. In § 3 Absatz 1 werden die Wörter „die §§ 4 bis 8, 10 bis 19 und 22" durch die Wörter „§ 2 Absatz 3 Satz 4, die ... 10 bis 19 und 22" durch die Wörter „§ 2 Absatz 3 Satz 4, die §§ 4, 5 Absatz 1 , die §§ 5a bis 8, 10 bis 19 und 22" und die Wörter „§ 38 Absatz 2 ...

Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts
V. v. 30.04.2012 BGBl. I S. 1002
Artikel 1 EnWRVÄndV Änderung der Stromgrundversorgungsverordnung
... Grundversorger auch auf seiner Internetseite zu veröffentlichen." 2. § 5 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) Dem Wortlaut wird folgender Satz ...

Verordnung zur transparenten Ausweisung staatlich gesetzter oder regulierter Preisbestandteile in der Strom- und Gasgrundversorgung
V. v. 22.10.2014 BGBl. I S. 1631
Artikel 1 StuGVTraAV Änderung der Stromgrundversorgungsverordnung
... 3 Nummer 3" durch die Wörter „Satz 6 Nummer 3" ersetzt. 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 5 Art der Versorgung; Änderungen der Allgemeinen Preise und ergänzenden ... Satz 1 Nummer 5 und Satz 3 in übersichtlicher Form anzugeben." 3. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Kalkulatorische ... auf Änderungen der Allgemeinen Preise sowie die Pflichten des Grundversorgers nach § 5 Absatz 2 und die Rechte des Kunden nach § 5 Absatz 3 bleiben ... die Pflichten des Grundversorgers nach § 5 Absatz 2 und die Rechte des Kunden nach § 5 Absatz 3 bleiben ...
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