interne Verweise§ 6 ChemOzonSchichtV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.05.2013) ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenElfte Verordnung zur Änderung chemikalienrechtlicher Verordnungen
V. v. 12.10.2007 BGBl. I S. 2382
Artikel 3 11. ChemRVÄndV Änderung der Chemikalien-Ozonschichtverordnung ... vom 13. November 2006 (BGBl. I S. 2638) wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Abs. 3 wird die Angabe Satz 3" durch die Angabe Satz 2" ersetzt. ... die Angabe Satz 3" durch die Angabe Satz 2" ersetzt. 2. In § 2 Abs. 4 Satz 3 werden die Wörter für die Zulassung der Geräte und Anlagen der ...
REACH-Anpassungsgesetz
G. v. 20.05.2008 BGBl. I S. 922
Verordnung zur Anpassung chemikalienrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, sowie zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an Änderungen der Gefahrstoffverordnung
V. v. 18.05.2011 BGBl. I S. 892
Artikel 1 ChemRAnpV Änderung der Chemikalien-Ozonschichtverordnung ... vom 25. Juni 2009 (BGBl. I S. 1574) geändert worden ist" ersetzt. 2. § 2 wird wie folgt gefasst: „§ 2 Anzeige der Verwendung von Halonen ... worden ist" ersetzt. 2. § 2 wird wie folgt gefasst: „§ 2 Anzeige der Verwendung von Halonen Wer nach Maßgabe des Artikels 13 Absatz 1 der ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7451/v146931.htm