Verordnung über die Anwendung des § 95 des Berufsbildungsgesetzes und der auf Grund dieser Bestimmung erlassenen Verordnungen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (BBiG§95AnwV k.a.Abk.)

V. v. 30.07.1993 BGBl. I S. 1446; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1864
Geltung ab 11.08.1993; FNA: 105-23-1 Herstellung der Einheit Deutschlands

1 weitere Fassung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel

§ 1

§ 2

Eingangsformel

Auf Grund der Anlage I Kapitel XVI Sachgebiet C Abschnitt III Nr. 1 Buchstabe f des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1135) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft:

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§ 1

§ 95 des Berufsbildungsgesetzes und die auf Grund dieser Bestimmung erlassenen Verordnungen sind auch in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet anzuwenden.

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§ 2

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

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